Aktuelles aus dem Landtag 16.11.2018 auf Youtube

Datenschutz

Aktuelles aus dem Landtag

Und hier noch wie gewohnt der filmische Rückblick auf die Plenarwoche mit zahlreichen Paukenschlägen. So geht es im aktuellen Videonewsletter um die Urteile zu Dieselfahrverboten, die Pläne zur Abschaffung der Stichwahl und unseren Gesetzentwurf für eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Danke fürs Zuschauen.

Enquetekommission zum Brexit hat die Arbeit aufgenommen

Der Landtag NRW hat eine Enquetekommission eingesetzt, die sich mit den Folgen und Auswirkungen des Brexits für Nordrhein-Westfalen beschäftigt. Am Mittwoch, 12. Dezember 2018, traf sich das Gremium zur konstituierenden Sitzung. Der Vorsitzende Stefan Engstfeld erklärt hierzu: „Der Austritt des…

Praxistag mit dem besten Zusteller der Welt

4.30 Uhr. Der Wecker klingelt. Schnell unter die Dusche und auf geht’s zu meinem letzten Praxistag in diesem Jahr. Dieses Mal bei der Deutschen Post DHL. Gott sei Dank ist es nicht weit. Seit einigen Jahren unterhält DHL eine Zustellbasis…

Über Frank

Guten Tag! Mein Name ist Frank Müller, am 14. Mai 2017 haben Sie mich als Ihren neuen Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Essen II (66) gewählt. Dafür danke ich Ihnen von ganzem Herzen. In den nächsten fünf Jahren will ich hart dafür Arbeiten,…

Meldungen

Schulversuch der Landesregierung wird Essener Schulen nicht gerecht

Die Auswahlrunde für die „Talentschulen“ als Schulversuch der schwarz-gelben Landesregierung hat begonnen. Insgesamt haben sich acht Essener Schulen beworben. „Alle Bewerberschulen erhoffen sich natürlich eine Verbesserung der Lernbedingungen. Insofern wäre allen zu wünschen, dass sie Talentschule werden. Doch leider werden…

CDU und FDP benachteiligen Essen bei Straßenbau-Beiträgen

Ein Lehrstück in Sachen schwarz-gelber Politiksimulation gab es am Donnerstag im NRW-Landtag zu bestaunen. Statt den SPD-Vorschlag zur Abschaffung der Straßenbau-Beiträge für Anlieger*innen zu unterstützen, wurde den Abgeordneten ein hastig zusammen geschusterter eigener Antrag der regierungstragenden Fraktionen von CDU und…

Kostenlos Nachrüsten statt Fahrverbote

Die Generalsekretärin der NRWSPD, Nadja Lüders, hat heute in Düsseldorf die NRWSPD-Kampagne „Stoppt den Diesel-Wahnsinn! Kostenlos Nachrüsten statt Fahrverbote!“ vorgestellt. Hintergrund der Kampagne sind die drohenden Fahrverbote in mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen. „Die drohenden Diesel-Fahrverbote sind eine Katastrophe für…