Und hier noch wie gewohnt der filmische Rückblick auf die Plenarwoche mit zahlreichen Paukenschlägen. So geht es im aktuellen Videonewsletter um die Urteile zu Dieselfahrverboten, die Pläne zur Abschaffung der Stichwahl und unseren Gesetzentwurf für eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Danke fürs Zuschauen.
Die Auswahlrunde für die „Talentschulen“ als Schulversuch der schwarz-gelben Landesregierung hat begonnen. Insgesamt haben sich acht Essener Schulen beworben. „Alle Bewerberschulen erhoffen sich natürlich eine Verbesserung der Lernbedingungen. Insofern wäre allen zu wünschen, dass sie Talentschule werden. Doch leider werden…
Viele Menschen sehen in ihr eine große Bedrohung, andere eine Riesenchance – an ihr vorbei kommt niemand. Die Digitalisierung ist eines der, wenn nicht das Megathema unserer Zeit. Dass sie nicht Zukunftsmusik, sondern seit vielen Jahren gelebte Realität auch in…
Guten Tag! Mein Name ist Frank Müller, am 14. Mai 2017 haben Sie mich als Ihren neuen Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Essen II (66) gewählt. Dafür danke ich Ihnen von ganzem Herzen. In den nächsten fünf Jahren will ich hart dafür Arbeiten,…
Ein Lehrstück in Sachen schwarz-gelber Politiksimulation gab es am Donnerstag im NRW-Landtag zu bestaunen. Statt den SPD-Vorschlag zur Abschaffung der Straßenbau-Beiträge für Anlieger*innen zu unterstützen, wurde den Abgeordneten ein hastig zusammen geschusterter eigener Antrag der regierungstragenden Fraktionen von CDU und…
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Die Generalsekretärin der NRWSPD, Nadja Lüders, hat heute in Düsseldorf die NRWSPD-Kampagne „Stoppt den Diesel-Wahnsinn! Kostenlos Nachrüsten statt Fahrverbote!“ vorgestellt. Hintergrund der Kampagne sind die drohenden Fahrverbote in mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen. „Die drohenden Diesel-Fahrverbote sind eine Katastrophe für…
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Der Haushalts- und Finanzausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich in der zweiten Lesung mit dem Etatentwurf 2019 der schwarz-gelben Regierungskoalition befasst. Der von der Landesregierung vorgelegte Haushalt 2019 bleibt unsolide und unsozial. Trotz sprudelnder Steuereinnahmen schafft es Finanzminister Lienenkämper (CDU)…
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