Aktuelles aus dem Landtag

Wie gewohnt gibt es im aktuellen Videonewsletter einen Überblick über die aktuelle Plenarwoche hier bei uns im Landtag NRW. Themen dieses Mal: Die Ereignisse rund um den Braunkohletagebau im rheinischen Revier, drohenden Einschnitten beim Kita-Ausbau und einen Buchungstrick der verschleiern soll, dass der CDU-Finanzminister trotz sprudelnder Einnahmen im nächsten Jahr einen Haushalt mit einer Neuverschuldung hätte vorlegen müssen.

Landesregierung muss die Radiovielfalt in NRW sichern

Die SPD-Fraktion hat eine Große Anfrage zur „Situation und Entwicklung des Radiomarktes in Nordrhein-Westfalen“ in den Landtag NRW eingebracht. Die Große Anfrage umfasst mehr als 100 Fragen, etwa zur generellen wirtschaftlichen Entwicklung und Digitalisierung des Radiomarktes sowie den Arbeitsbedingungen der…

Gelungene Premiere

Kinder brauchen Spielräume – sie haben sogar ein Recht darauf. Auch in Essen finden sich Sporthallen an Grundschulen, die am Wochenende unbenutzt sind. Da setzt das Projekt der Universität Duisburg-Essen und von Prof. Ulf Gebken vom Institut für Sport- und…

Über Frank

Guten Tag! Mein Name ist Frank Müller, am 14. Mai 2017 haben Sie mich als Ihren neuen Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Essen II (66) gewählt. Dafür danke ich Ihnen von ganzem Herzen. In den nächsten fünf Jahren will ich hart dafür Arbeiten,…

Meldungen

Schwarz-gelb blockiert dringend notwendigen Altschuldenfonds

Vor dem Hintergrund einer weiterhin angespannten Finanzlage in vielen Kommunen hat der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im nordrhein-westfälischen Landtag nun abschließend über eine Initiative der SPD-Landtagsfraktion zur Einrichtung eines kommunalen Altschuldenfonds beraten. Trotz des einhelligen Befürwortens der…