Aktuelles aus dem Landtag 1.12.2017

Das war wieder eine spannende Sitzungswoche. Die Diskussionen rund um das Sozialticket haben eins offenbart. Diese Landesregierung kennt weder Maß, noch Mitte. Das am Ende die Streichung der Mittel für ein Sozialticket - in Essen wären 20.000 Menschen davon betroffen gewesen – rückgängig gemacht wurde ist gewiss nicht neuen Überzeugungen der Mitte-Rechts-Koalition geschuldet, sondern dem großen Protest. Ohnehin war es keine gute Woche für den Ministerpräsidenten. Weitere Informationen gibt es auch im Newsletter der SPD-Landtagsfraktion.

Industriepolitischer Offenbarungseid

Die Landesregierung folgt in der Industriepolitik offenbar dem Motto: ducken, schweigen, verharmlosen! Es stehen durch die angestrebte Fusion von Thyssenkrupp und Tata-Steel mindestens 2000 wertvolle Arbeitsplätze auf dem Spiel. Aber es geht um weit mehr. Verliert NRW einen strategisch wichtigen…

Open Sunday mit Solidaritätspreis ausgezeichnet

Alljährlich wird von der Novitas BKK und Thyssenkrupp der Essener Solidaritätspreis verliehen. In diesem Jahr ist das Projekt Open Sunday ausgezeichnet worden.  Am Sonntag haben Kinder Zeit zu rennen, zu hüpfen, zu balancieren. Aber die Sporthallen sind geschlossen. Das will…

Über Frank

Guten Tag! Mein Name ist Frank Müller, am 14. Mai 2017 haben Sie mich als Ihren neuen Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Essen II (66) gewählt. Dafür danke ich Ihnen von ganzem Herzen. In den nächsten fünf Jahren will ich hart dafür Arbeiten,…

Meldungen

Förderung in der Fläche und nicht nur in der Spitze

Die Übungsleiterpauschale ist für den Vereinssport von großer Bedeutung. Der Breitensport stellt für uns das Fundament des Sportlands NRW dar. Deshalb muss die Förderung des Breitensports für uns auch eine hervorgehobene Stellung einnehmen. Die Konzentration auf den Leistungssport, die die…

Schwarz-Gelb gegen Sonne, Mond und Sterne

Die SPD ist die einzige Partei, die mit konstruktiven Verbesserungsvorschlägen in die Haushaltsberatungen des Familienausschusses gegangen ist. Die Mitte-Rechts-Koalition aus CDU und FDP hat die Chance verstreichen lassen, eigene Änderungsanträge einzubringen. Ein Armutszeugnis für das Selbstverständnis der Koalitionsfraktionen, denn der…