Aktuelles aus dem Landtag

Am Ende der Juni-Plenarwoche im Landtag NRW gibt es für alle, die es schnell, kurz und komprimiert wollen meinen aktuellen Videonewsletter mit den wichtigsten Themen der Woche. Darunter einmal mehr drohende Dieselfahrverbote, der Bruch des Schulfriedens und die Zukunft der Schulsozialarbeit. Weitere Infos gibt es im Newsletter der Landtagsfraktion.

Landtagsabgeordnete zu Gesprächen in Berlin

Am Montag (11.6.) war eine Abordnung von nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten zu Gesprächen mit der NRW Landesgruppe im Deutschen Bundestag gereist. Besonders interessant war in diesem Rahmen der Austausch mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey die ebenfalls zu Gast in der NRW Landesvertretung war.

Über Frank

Guten Tag! Mein Name ist Frank Müller, am 14. Mai 2017 haben Sie mich als Ihren neuen Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Essen II (66) gewählt. Dafür danke ich Ihnen von ganzem Herzen. In den nächsten fünf Jahren will ich hart dafür Arbeiten,…

Meldungen

Landesregierung riskiert ein Finanzdesaster für die Kommunen

Die Landesregierung ist planlos und konzeptionslos bei der drängenden Frage der Grundsteuer. Auf die zahlreichen Fragen der Abgeordneten antwortete Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) einsilbig. Dabei muss nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nun schnell gehandelt werden, oder die wichtigste Einnahmequelle der…

Kommunalfinanzen: Schwarz-gelber „Stadt-Land-Murks“

Noch bevor die schwarz-gelbe Mitte-Rechts-Koalition mit der geplanten Neugestaltung des kommunalen Finanzausgleichs begonnen hat, gibt es Kritik von ungewöhnlicher Stelle: Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) warnte die Landesregierung, die Zuweisungen des Landes an Großstädte nicht zu kürzen. Ein bemerkenswerter Schritt…

Richtig was los

So langsam nimmt die Freiluftsaison Fahrt auf. So war bei herrlichem Wetter wieder einmal richtig was los im Essener Osten. Nach Besuchen der Sommerfeste in den VKJ Kinderhäusern Simsalagrim in Kray und Wirbelwind in Überruhr ging es…