Wie gewohnt gibt es im aktuellen Videonewsletter einen Überblick über die aktuelle Plenarwoche hier bei uns im Landtag NRW. Themen dieses Mal: Die Ereignisse rund um den Braunkohletagebau im rheinischen Revier, drohenden Einschnitten beim Kita-Ausbau und einen Buchungstrick der verschleiern soll, dass der CDU-Finanzminister trotz sprudelnder Einnahmen im nächsten Jahr einen Haushalt mit einer Neuverschuldung hätte vorlegen müssen.
Der Landtag hat gestern den Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion beraten, der eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorsieht. „Mit diesem Schritt wollen wir tausende Bürgerinnen und Bürger landesweit entlasten. Auch in Essen stehen viele Menschen vor existenziellen Problemen, wenn die Straße vor Ihrer Haustür…
Kinder brauchen Spielräume – sie haben sogar ein Recht darauf. Auch in Essen finden sich Sporthallen an Grundschulen, die am Wochenende unbenutzt sind. Da setzt das Projekt der Universität Duisburg-Essen und von Prof. Ulf Gebken vom Institut für Sport- und…
Guten Tag! Mein Name ist Frank Müller, am 14. Mai 2017 haben Sie mich als Ihren neuen Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Essen II (66) gewählt. Dafür danke ich Ihnen von ganzem Herzen. In den nächsten fünf Jahren will ich hart dafür Arbeiten,…
Mit zusätzlichen Landesmitteln in Höhe von 70 Millionen Euro will die SPD Anreize für eine verstärkte Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern setzen. Einen entsprechenden Antrag zu den laufenden Haushaltsberatungen für den NRW-Etat 2019 stellte nun die Landtagsfraktion. Der Mangel an…
Jetzt weiterlesen
Der Beschluss des Verwaltungsgerichts zu den Fahrverboten in Köln und Bonn ist der letzte Weckruf für Ministerpräsident Laschet. Die Landesregierung muss endlich ihren Tiefschlaf beendigen. Sie muss umgehend den Kommunen bei der Luftreinhaltung helfen und den Bürgerinnen und Bürgern einen…
Jetzt weiterlesen
Als berechtigte Kritik wertet der SPD-Landtagsabgeordnete und Schulpolitiker Frank Müller die Aussagen der Essener Berufskollegs zum geplanten Schulversuch der schwarz-gelben Landesregierung. Diese hatten dem Schulversuch für die sogenannten „Talentschulen“ eine klare Absage erteilt und dabei Kritik sowohl an der konkreten…
Jetzt weiterlesen