Die drei Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Frank Müller und Thomas Kutschaty erfüllt die Ankündigung im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung, bestehende Programme für Langzeitarbeitslose kritisch zu überprüfen, mit Sorge. „Auch wenn die Arbeitslosenquote sinkt und mit 7,4% auf dem niedrigsten Wert seit 1993 liegt, waren zuletzt immer noch knapp 300.000 Menschen langzeitarbeitslos. Diesen Menschen, an denen der Aufschwung vorbei gegangen ist, müssen wir zur Seite stehen. Deshalb ist ein sozialer Arbeitsmarkt mit den zugehörigen Förderprogrammen unerlässlich“, so die Essener SPD-Landtagsabgeordneten.

Die Abgeordneten haben sich deshalb mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt. Die Abgeordneten wollen so von der Landesregierung erfahren, wie die Planungen für den sozialen Arbeitsmarkt generell und natürlich insbesondere in der Stadt Essen aussehen. Darüber hinaus wurde auch ein besonderer Fokus darauf gelegt, wie CDU und FDP mit den Kommunen wie Essen umgehen wollen, die aktuell an den Projekten zum Aufbau eines sozialen Arbeitsmarktes teilnehmen.

„Man kann Menschen in schwierigen beruflichen Verhältnissen wie jüngst der CDUGeneralsekretär Tauber verhöhnen oder man kann sich ihrer Situation annehmen und ihnen helfen. Wir bekennen uns zum sozialen Arbeitsmarkt und wollen den Betroffenen eine Perspektive geben. Nun wollen wir von der Landesregierung wissen, wie sie zu diesem wichtigen Thema steht. Die Zeit der vollmundigen Wahlkampfankündigungen ist vorbei. Nunmehr muss sich die schwarz-gelbe Landesregierung an ihren Taten messen lassen“, so die drei Landtagsabgeordneten abschließend