Informationen zur Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie stellt uns und unser Zusammenleben vor große Herausforderungen. Die aktuelle Situation erfordert Besonnenheit und entschlossenes Handeln.

Um besonders gefährdete Menschen zu schützen braucht es nun Disziplin, Verständnis und vor allem Solidarität. Leider kursieren derzeit auch viele Falschinformationen. Bitte verlassen Sie sich nur auf vertrauenswürdige Quellen und lassen Sie sich nicht verunsichern.

Vor allem aber unterlassen Sie Hamsterkäufe. Die Versorgung mit Lebensmitteln und wichtigen Gütern ist gewährleistet. Hamstern schadet uns allen!

Bitte reduzieren Sie soziale Kontakte auf das Allernötigste. Je konsequenter Sie handeln, desto früher werden wir wieder zum Alltag übergehen können.

Ganz wichtig: Wählen Sie den Notruf 112 nur in medizinischen Notfällen. Die 112 ist keine Auskunft oder Beratungsstelle!

Verlässliche Informationen erhalten Sie z.B. beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk oder auch hier:


Was Unternehmen, kleine und mittelständische Betriebe, Selbstständige und Freiberufler jetzt wissen müssen

Die Corona-Krise stellt auch unsere Wirtschaft vor enorme Herausforderungen. Darauf haben Bund und Länder reagiert und umfassende Hilfspakete bereitgestellt. Hier gibt es eine Übersicht zu den häufigsten Fragen:

Kompaktinfo – Hilfe für Unternehmen, Selbstständige und Beschäftigte

Für welche Unternehmen sind die Corona-Soforthilfen gedacht?

Mit den Soforthilfen sollen kleine und mittlere Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen unterstütz werden. Der Bund zahlt Unternehmen mit bis zu fünf Mitarbeitern 9.000 € und Unternehmen mit bis zu zehn Mitarbeitern 15.000 € für einen Zeitraum von drei Monaten. Zusätzlich stellt das Land NRW 25.000 € für Unternehmen bis 50 Mitarbeiter bereit. Beantragt werden müssen die Soforthilfen beim Land NRW. Dafür gibt es ab dem 27.03 ein elektronisches Antragsformular auf der Seite: www.wirtschaft.nrw/corona

Welche weiteren Maßnahmen gibt es, um Unternehmen zu entlasten?

Bürgschaften:
Die Bürgschaftsbank NRW und das Landesbürgschaftsprogramm verfügen über erhöhte mittel um Kredite zu besichern. Dadurch werden Hausbanken bei der Finanzierung von kleinen und mittleren Unternehmen entlastet. Die Bürgschaftsbank NRW hat dafür extra einen Leitfaden für Unternehmen zusammengestellt.
Den Leitfaden finden Sie hier: https://www.bb-nrw.de/…/Buergschaftsbank-und-NRW.BANK-helf…/

Steuerstundungen:
Um von der Krise betroffene Unternehmen zu entlasten können diese einen Antrag auf zinslose Steuerstundung (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer) an die Finanzverwaltung stellen. Für diese Anträge steht ein stark vereinfachtes Antragsformular zur Verfügung. Das Formular finden sie hier: https://www.finanzverwaltung.nrw.de/…/steuererleichterungen…

Beteiligungskapital:
Kleine Unternehmen und Existenzgründer haben die Möglichkeit aus dem Mikromezzaninfonds Beteiligungskapital von bis zu 75.000 € zu beantragen. Dafür müssen von dem Unternehmen keine Sicherheiten gestellt werden. Das Beteiligungskapital wird von der KBG NRW vergeben. Mehr Informationen finden Sie hier: https://www.kbg-nrw.de/de/produkte/mikromezzaninfonds/

Wann wird Kurzarbeitergeld gezahlt und wie wird es beantragt?

Unternehmen können Kurzarbeitergeld nun bereits beantragen, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten vom Ausfall betroffen sind. Mit dem Kurzarbeitergeld können betroffene Unternehmen Lohnkosten und Sozialabgaben von der Bundesagentur für Arbeit bezahlen lassen. Dies schließt auch Leiharbeitnehmer ein.

Den Arbeitgebern werden die Sozialversicherungsbeiträge, die sie bei Kurzarbeit zahlen müssen, in voller Höhe erstattet (durch die Bundesagentur für Arbeit, BA) (https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-03-19-Beschaeftigung-fuer-alle.html)

Kurzarbeitergeld gibt es auch für Leiharbeitnehmer: Auch Zeitarbeitsunternehmen können bereits jetzt einen Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit anzeigen.

Es müssen keine negativen Arbeitszeitsalden mehr aufgebaut werden, um Kurzarbeit zu nutzen: Bisher mussten Betriebe, um Kurzarbeit zu vermeiden, möglichst Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen nutzen.

Dafür gibt es die Service Hotline für Arbeitgeber: (0800/45555 20). Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.arbeitsagentur.de/…/fina…/kurzarbeitergeld-video

Entschädigung für die Fortzahlung von Löhnen und Gehältern

Unternehmen können bei einem Tätigkeitsverbots, z.B. Quarantäne, eine Entschädigung für die Fortzahlung von Löhnen und Gehältern bei den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe beantragen https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/nrw-soforthilfe-2020-fuer-kleinbetriebe-freiberufler-solo-selbststaendige-und Hier der Link zur Erklärung des Landschaftsverbands Rheinland: https://www.lvr.de/de/nav_main/soziales_1/soziale_entschaedigung/taetigkeitsverbot/taetigkeitsverbot.jsp


Soforthilfen für Künstlerinnen und Künstler

Freischaffende, professionelle Künstlerinnen und Künstler, die durch die Absage von Engagements in finanzielle Engpässe geraten können eine existenzsichernde Einmalzahlung in Höhe von bis zu 2.000 Euro erhalten. Die Soforthilfe kann mittels eines einfachen Formulars (siehe Downloadbereich) bei den zuständigen Bezirksregierungen beantragt werden. Die Mittel müssen später nicht zurückgezahlt werden. https://www.mkw.nrw/Informationen_Corona-Virus


Einfacherer Zugang zur Grundsicherung für Selbstständige

Selbständige erhalten leichter Zugang zur Grundsicherung, damit Lebensunterhalt und Unterkunft gesichert sind. Die Vermögensprüfung wird für sechs Monate ausgesetzt, Leistungen sollen sehr schnell ausgezahlt werden. Dafür hat der Bund 3 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Die Grundsicherung wird bis zu 6 Monate gezahlt. https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-03-13-Milliarden-Schutzschild-fuer-Deutschland.html


Sozialschutz-Paket

Zur Absicherung der sozialen Dienste wurde das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) eingeführt. Dieses regelt 1. Den Einsatz sozialer Dienstleister zur Krisenbewältigung und 2. einen Sicherstellungsauftrag der Leistungsträger für soziale Dienstleister.

Die sozialen Dienstleister sollen bei der Krisenbewältigung mit den ihnen zur Verfügung stehenden Kapazitäten unterstützen. Als Ausgleich für die Bereitstellung freier Kapazitäten übernehmen die sozialen Leistungsträger einen Sicherstellungsauftrag für diese sozialen Dienstleister. Die gesetzliche Regelung umfasst alle sozialen Dienstleister und Einrichtungen, die mit den Leistungsträgern im Zeitraum des Inkrafttretens von Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zur Bekämpfung der Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie in Leistungsbeziehungen stehen

Durch den Sicherstellungsauftrag wird eine Rechtsgrundlage geschaffen, durch welche die Leistungsträger bei Vorliegen der Voraussetzungen weiterhin Zahlungen an die sozialen Dienstleister und Einrichtungen erbringen und zwar unabhängig davon, ob diese ihre ursprünglich vereinbarte Leistung tatsächlich ausführen oder nicht. Der Sicherstellungsauftrag soll durch monatliche Zuschüsse der Leistungsträger an die sozialen Einrichtungen und Dienste erfolgen. Dabei wird ein Betrag zugrunde gelegt, der grundsätzlich monatlich höchstens 75 Prozent des Durchschnittsbetrages der letzten 12 Monate entspricht. Bei kürzeren Leistungszeiträumen wird dieser (kürzere) Zeitraum zu Grunde gelegt. https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/Thema-Soziale-Sicherung/einsatz-absicherung-sozialer-dienstleister.pdf?__blob=publicationFile&v=2


Unterstützung und Hilfsangebote / Wichtige Rufnummern und Hotlines

Natürlich können Sie sich bei Fragen auch weiterhin an mich und mein Büro wenden. Sie erreichen uns per E-Mail unter: frank.mueller@nulllandtag.nrw.de und/oder Telefon: 0211/884-2242.

Hier finden Sie Hilfe in unterschiedlichen Lebenslagen:


Telefonseelsorge

Zu Hause bleiben, soweit es geht: Das ist derzeit der wichtigste Tipp, den jede und jeder Einzelne im Kampf gegen das Coronavirus befolgen sollte. Für manche Menschen ist das problematisch. Wer sich in einer verzweifelten Lage befindet, kontaktiert bitte umgehend die Telefonseelsorge. Unter der kostenlosen Hotline 0800-1110111 oder 0800-1110222 erhält man rund um die Uhr Hilfe von Berater*innen, die schon in vielen Fällen Auswege aus schwierigen Situationen aufgezeigt haben.


Nachbarschaftshilfe der JUSOS Essen

Das Covid-19 Virus zwingt aktuell viele Menschen, die zu der u. a. vom Robert Koch Institut definierten Risikogruppe gehören, zu Hause zu bleiben. Dazu zählen vor allem Ältere und Menschen mit Vorerkrankungen. Ab sofort übernehmen die Jusos Essen Einkaufsdienste, Apothekengänge, kleinere alltägliche Erledigungen etc.

So funktioniert es:
Wer Unterstützung braucht oder selbst mithelfen möchte, kann sich gerne per Telefon unter 0176 616 58 565 oder per Mail (jusos@nullessen-spd.de) an die JUSOS Essen wenden.

Für die Hilfe fallen selbstverständlich KEINE KOSTEN an, es muss nur der tatsächliche Einkaufswert bezahlt bzw. erstattet werden.

Gerade in Zeiten wie diesen zeigt sich, wie wichtig gelebte Solidarität ist. DIe JUSOS möchten ihren Beitrag leisten, damit alle Essener*innen und besonders die, die durch Covid-19 einem erhöhten Risiko ausgesetzt sind, diese Zeit gut überstehen.

Zögern Sie nicht sich bei den JUSOS zu melden!


Informationen zum Kontaktverbot und Bußgeldkatalog