Übersicht

Allgemein

Klinikbeschäftige im Warnstreik

Erneuter Warnstreik am Uni-Klinikum Essen. Nach wie vor gibt es kein Angebot der Arbeitgeberseite. Neben Pflegekräften waren viele weitere Berufsgruppen im Ausstand. Ein starkes Zeichen, dass sich die Beschäftigten nicht spalten lassen. Die Forderungen sind neben mehr Geld, mehr Zeit…

18. Vorlesetag

Der bundesweite Vorlesetag wird volljährig. Bereits zum 18. Mal haben am vergangenen Freitag bundesweit fast 590.000 Menschen an unterschiedlichen Orten vorgelesen und dabei ein Zeichen für die Bedeutung des Lesens und Vorlesens gesetzt. Ich durfte in gleich zwei Einrichtungen von…

Im Gespräch mit der DEHOGA

Unter dem Eindruck der vierten Corona-Welle haben wir uns am vergangenen Montag mit Vertreter*innen der DEHOGA Nordrhein bzw. Essen getroffen. Die Lage des Hotel- und Gastgewerbes ist weiterhin angespannt, wie auch die Lage der Schausteller-, Veranstaltungs- und gesamten Freizeitbranche. Aktuell…

Auch in den Kitas brauchen wir das Alltagshelferprogramm

Das NRW-Bildungsministeriums hat entschieden, das Alltagshelferprogramm im Bereich der Offenen Ganztagsschulen an Grund- und Förderschulen fortzusetzen. Für die Kitas bleibt es leider beim Aus für das Alltagshelferprogramm. Die Schulministerin hat offensichtlich verstanden, wie wichtig die Alltagshelfer für die Arbeit mit…

Zu wenig Personal an NRW-Kitas

Die Bertelsmann-Stiftung hat heute ihr aktuelles Ländermonitoring frühkindlicher Bildungssysteme veröffentlicht. Wieder einmal zeigt eine Studie, dass die Erzieherinnen und Erzieher in Nordrhein-Westfalen zu viele Kinder gleichzeitig betreuen müssen. Satte 77 Prozent der Kinder in NRW werden der Studie zufolge in…

Ein Jahr nach Hanau: Kein Platz für Rassismus in Essen!

Heute vor genau einem Jahr wurden neun junge Menschen bei einem rassistischen Terroranschlag in Hanau getötet. Heute gedenken wir der Opfer dieses grausamen Verbrechens. Ihren Familien und Freunden versprechen wir, uns an jedem Tag aufs Neue gegen Rassismus, Hass…

Maßnahmen brauchen parlamentarische Legitimation

Zu den heute bekannt gegebenen Beschlüssen von Bund und Ländern für neue Maßnahmen in der Corona-Pandemie erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Angesichts der ernsten Lage, in der wir uns jetzt befinden, ist es richtig und angemessen,…

CDU und FDP lehnen Investitionen für Essener Innenstadt ab

CDU und FDP haben im Landtag einen finanziellen Rettungsschirm für die Innenstädte abgelehnt. Nun drohen auch in Essen in Folge der Corona-Krise weitere negative Auswirkungen auf das Stadtzentrum, warnen Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller. Essens SPD-Landtagsabgeordnete befürchten dadurch…

Der Fahrplan von Ministerin Gebauer weist riesige Lücken auf

Die nordrhein-westfälische Schulministerin Yvonne Gebauer hat das weitere Vorgehen im Schulbereich in Zeiten der Corona-Krise vorgestellt. Der Fahrplan von Ministerin Gebauer für die Überführung der Schulen nach dem Lockdown in den Regelbetrieb ist eine große Enttäuschung. Erneut delegiert sie die…

Schulministerin Gebauer spielt bildungspolitisches Roulette

Die heutige Debatte hat unmissverständlich offenbart, dass Schulministerin Gebauer völlig konzeptlos in die zweite Stufe der Schulöffnungen reinstolpert. Es gibt keinen Plan B für den Fall, dass Abschlussprüfungen doch nicht durchgeführt werden können. Unsere Forderungen danach hat die Ministerin heute…

Kinder und Jugendliche haben Rechte auch zu Corona-Zeiten

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute in einer Aktuellen Stunde mit der Lebenswirklichkeit der Kinder und Jugendlichen in Zeiten der Corona-Krise befasst. Bisher hat das Land die Bedarfe von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Krise nur wenig im Blick gehabt.

Mehr Sicherheit und Unterstützung für Familien

Die Corona-Krise verlangt insbesondere Familien zurzeit sehr viel ab. Darum ist es wichtig, Eltern zumindest finanzielle Planungssicherheit zu gewähren. Wir fordern daher die vollständige Aussetzung der Kitabeiträge für Eltern bis zum Ende des Betretungsverbots. Die Kosten dafür muss das Land…

Schulstart ohne Konzept

Im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat Schulministerin Gebauer heute die Schritte der Landesregierung zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs vorgestellt.  Eva-Maria Voigt-Küppers: „Der Bericht der Ministerin war eine einzige Enttäuschung und ein trauriger Beleg dafür, dass die geplanten Schulöffnungen von der Landesregierung…

Maskenschutz muss landeseinheitlich geregelt werden

Zur Diskussion um eine Maskenpflicht erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „In Bayern muss ab kommender Woche in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften im ganzen Land ein einfacher Mund- und Nasenschutz getragen werden. Auch Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Thüringen…

Schulöffnung: Mehr Fragen als Antworten

Thema der heutigen Sondersitzung des Schulausschusses am 16.4. war die bevorstehende Öffnung der Schulen. Ab kommenden Montag (20. April 2020) sollen alle einsatzfähigen Lehrkräfte ihren Dienst antreten, ab Donnerstag (23. April 2020) können Schülerinnen und Schüler, die vor Abschlussprüfungen…

In NRW fehlen über 15.500 Erzieherinnen und Erzieher

Das Familienministerium hat den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend über ein geplantes Arbeitsprogramm zur Gewinnung von Kita-Personal unterrichtet. Demnach soll das Programm in weiten Teilen nur aus Prüfaufträgen bestehen. Der Bericht der Landesregierung ist enttäuschend. Erst vor wenigen Wochen…

Die Demokratie hat gewonnen: Die Stichwahl bleibt!

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahl für Bürgermeister und Landräte durch CDU und FDP verfassungswidrig ist. Das ist ein guter Tag für die kommunale Demokratie, denn Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Landrätinnen, Landräte sollen alle Menschen vertreten. Dafür…

Schwarz-gelbes Azubi-Ticket ist eine Mogelpackung

Nach aktuellen Medienberichten plant NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU), ein Azubi-Tickert einführen zu wollen. Ein flächendeckendes Azubi-Ticket für NRW war und ist für uns ein wichtiges verkehrs-, bildungs- und sozialpolitisches Projekt. Deshalb stand es auch in unserem Wahlprogramm 2017. CDU und…

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