Übersicht

Meldung

Essener SPD zu den verhinderten Anschlägen in Borbeck

Durch den mutigen Hinweis eines Mitschülers und das schnelle, zielgerichtete und beherzte Eingreifen der Polizei konnten heute schwere Gewalttaten in Borbeck vereitelt und sehr wahrscheinlich Menschenleben gerettet werden. „Aus tiefstem Herzen danken wir den Einsatzkräften und dem couragierten Hinweisgeber, die…

Nordrhein-Westfalen, Du entscheidest!

Am 15. Mai ist es so weit: Dann dürft Ihr entscheiden, wer die Zukunft unseres Landes gestalten darf. Thomas Kutschaty oder weiter mit Wüst – noch ist die Situation völlig offen. Jetzt zählt jede Stimme. 10 gute Gründe, am Sonntag…

5 Punkte für die Pflege von morgen!

Pflege verdient mehr Respekt. Dabei sprechen wir nicht allein von Solidaritätsbekundungen, wie Klatschen oder Schulterklopfen, sondern von einer konkreten Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten. Unser Ministerpräsident von Morgen, Thomas Kutschaty, hat hierfür einen 5-Punkte Plan aufgestellt. Sein Ziel: Den…

Corona spielt bei Landesregierung keine Rolle mehr

Mit einem Schreiben an die Schulleitungen teilt das Ministerium für Schule und Bildung in Nordrhein-Westfalen mit, dass alle bisher unverbrauchten Corona-Schnelltests seitens des Landes eingesammelt werden. Die Landesregierung hatte die landesweite Teststrategie an nordrhein-westfälischen Schulen nach den Osterferien auslaufen lassen,…

WDR und Radio Essen stellen Kandidierende vor

Auch zu dieser Wahl stellen WDR und auch Radio Essen wieder die Kandidierenden vor. Ein gutes Angebot für die Bürgerinnen und Bürger, sich ein Bild von den Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien zu machen. Hier geht es zum Angebot…

Entlastungen des Bundes sind schnell spürbar und gerecht

Das ist innerhalb von wenigen Wochen das zweite milliardenschwere Entlastungspaket für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Das sind sehr gute Nachrichten. Die Bundesregierung hatte in Reaktion auf die steigenden Preise bereits vor dem Ausbruch des Krieges gegen die…

Kommunen brauchen dringend Entlastung und Unterstützung 

Mit der Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine stehen die Kommunen in NRW auch vor enormen finanziellen Herausforderungen. Gleichzeitig lastet mit Altschulden ein ungelöstes Problem auf den Städten und Gemeinden. Die Altschulden schlugen zum 31. Dezember 2020 mit mehr als 22 Milliarden…

Ukrainische Generalkonsulin bei der SPD-Fraktion

„Wir wissen, wofür wir stehen. Für Demokratie und Freiheit und das würdige Leben kommender Generationen“, sagte die ukrainische Generalkonsulin in NRW, Iryna Shum, in der heutigen Sondersitzung der SPD-Landtagsfraktion. Zu Gast war zudem auch der Generalkonsul der Republik Polen und…

Zum Ende der Legislatur ist in der Bildungspolitik viel zu tun

Die Legislaturperiode in Nordrhein-Westfalen neigt sich dem Ende zu. 2017 sind CDU und FDP mit vollmundigen Versprechungen angetreten. Daraus ist wenig geworden. Nach fünf Jahren steht fest: NRW braucht eine neue Schulpolitikpolitik für Aufstiegschancen und Bildungsgerechtigkeit. Lehrkräftemangel, Finanzierungswirrwarr und das…

Bild: Daniel Behmenburg

Thomas Kutschaty soll Ministerpräsident werden

85 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai 2022 hat die NRWSPD Thomas Kutschaty als ihren Ministerpräsidentenkandidaten nominiert. Kutschaty erhielt auf einem digitalen Landesparteitag 96,8 Prozent der Stimmen. In seiner 45-minütigen Grundsatzrede untermauerte Kutschaty den Anspruch eines Politikwechsels bei der…

Bild: Hebi B. auf Pixabay

1,6 Mio Beschäftigte in NRW profitieren vom erhöhten Mindestlohn

Von der geplanten Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro werden in NRW unmittelbar rund 1,6 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer profitieren. Das bedeutet, dass 92 Prozent der Beschäftigten im Niedriglohnsektor in Nordrhein-Westfalen künftig deutlich mehr Geld bekommen. Das geht aus…

Aus Geschichte lernen

Seit 1996 wird am 27. Januar an die Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Neben den Millionen ermordeten Jüd*innen sind dies auch Euthanasieopfer, Sinti und Roma, Kommunist*innen, Sozialdemokrat*innen und Homosexuelle. Historischer Hintergrund ist die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945.

Bild: Karin Henseler auf Pixabay

Wir brauchen einen Plan B für unsere Schulen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung hat sich Ministerin Yvonne Gebauer zum Schulbetrieb in Pandemiezeiten und der Beschaffung von Schnelltests für die nordrhein-westfälischen Schulen geäußert. Die Fakten liegen seit Wochen auf dem Tisch: Wir wussten, dass…

Bild: Pexels auf Pixabay

Energiepolitik der Landesregierung ist gescheitert

Nach heute vom Landesverband Erneuerbare Energie (LEE) NRW veröffentlichten Zahlen ist der Anteil der Windenergie in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr um eine Leistung von 331 Megawatt gestiegen – das entspricht einem Zuwachs von lediglich fünf Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

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