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Meldung

Islamisten-Show in Essen: Verstörend und beschämend!

Es sind verstörende Szenen, die sich am Freitagabend am Rande der Essener City abspielen. Getarnt als Friedensdemo ziehen rund 3.000 Menschen durch die Stadt und verbreiten islamistische Parolen, schwenken Fahnen, die bewusst an Terror-Organisationen wie den IS, Al Quaeda oder…

Bild: PDPics auf Pixabay

Nirgendwo ist Unzufriedenheit mit Schulsystem so groß wie in NRW

Wie aus dem heute veröffentlichten ifo Bildungsbarometer hervorgeht, bewerten die Menschen in NRW das Schulsystem „so schlecht wie in keiner anderen Region Deutschlands“. Demnach sehen 80 Prozent den Lehrkräftemangel als ernsthaftes Problem, 73 Prozent beklagen mangelnde finanzielle Mittel, 66 Prozent…

Bild: Bruno /Germany auf Pixabay

Schwarz-grüne Kita-Hilfe ‚light‘ reicht nicht!

Die NRW-Landesregierung hat heute angekündigt, dem Landtag in ihrer Ergänzungsvorlage zum Haushaltsgesetzentwurf 2024 eine Überbrückungshilfe für die freien Kita-Träger und einen erhöhten Ansatz bei den KiBiz-Pauschalen vorzuschlagen. Die schwarz-grüne Landesregierung will dem Landtag vorschlagen, was er auf…

Ministerin Feller scheint Ernst der Lage nicht bewusst zu sein

Die Pressekonferenz zum Schuljahresbeginn von Ministerin Feller war enttäuschend. Offensichtlich stellt sich die Ministerin auch im neuen Schuljahr nicht den großen Herausforderungen der Zeit. Nach der Pressekonferenz entsteht beinahe der Eindruck, der Ministerin sei der Ernst der Lage gar nicht…

Bild: Daniel Behmenburg

Jetzt bewerben für den Jugendlandtag 2023

Vom 16. bis 18. November 2023 räumen die Abgeordneten wieder ihre Stühle im Plenarsaal in Düsseldorf und machen Platz für eine Jugendliche oder einen Jugendlichen aus ihrem Wahlkreis. Die Essener SPD-Abgeordneten im Landtag NRW Julia Kahle-Hausmann, Thomas Kutschaty…

Bild: Bruno /Germany auf Pixabay

Haushaltsentwurf 2024 ist genauso ambitionslos wie der Ministerpräsident

NRW-Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk hat heute den Haushaltsgesetzentwurf für das kommende Jahr 2024 durch das Kabinett gebracht und Eckpunkte veröffentlicht. Hendrik Wüst ist der Ambitionsloseste, seit es Ministerpräsidenten gibt. Ihm ist NRW-Finanzminister Optendrenk heute gefolgt und hat einen genauso ambitionslosen…

Bild: Katrina_S auf Pixabay

Schwarz-Grün stimmt Kita-Rettungspaket nieder

Am gestrigen Plenartag stimmte die schwarz-grüne Koalition mit ihrer Mehrheit den Antrag der SPD-Fraktion „Kita-Kollaps verhindern – Kita-Rettungspaket auflegen“ nieder.  Die Kitas in NRW sind massiv unterfinanziert. Die hohen Tarifabschlüsse sind auf der einen Seite ein wichtiges Zeichen, um die…

Bild: Steveriot1 auf Pixabay

Ministerin Feller bleibt Gesamtkonzept weiter schuldig

In seiner heutigen Sondersitzung hat der Schulausschuss des Landtags NRW auf Antrag der SPD-Fraktion über die erschreckenden Ergebnisse der IGLU-Studie und des IQB-Bildungstrends gesprochen. Die SPD-Fraktion hatte die Landesregierung gefragt: „Wo bleibt ein Gesamtkonzept zur Verbesserung der Basiskompetenzen unserer Schülerinnen…

Kindergrundsicherung: Leere Worte statt Taten?

Zwei in einer Person? Geht nur im Film? Nein, das kann auch die schwarzgrüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen! Worum geht es? Vor einer Woche hat der Landtag auf Initiative der SPD-Fraktion intensiv über die Kinderarmut in Nordrhein-Westfalen beraten. Dabei forderte…

Bild: Erich Westendarp auf Pixabay

NRW muss das 49-Euro-Ticket weiterentwickeln

Das 49-Euro-Ticket kommt. Das ist der Politik der Bundesregierung zu verdanken. Bei der Einführung des Tickets in NRW lässt Minister Krischer viele Fragen offen. Wie geht es beispielsweise weiter mit Sozialtickets? Minister Krischer bleibt weiter im Ungefähren. Auch seine Absichtserklärungen…

SPD Essen bestürzt über Karstadt-Aus

Die Essener Sozialdemokratie zeigt sich bestürzt über das Aus von bundesweit 52 Filialen. Auch die Filiale in der Essener Innenstadt am Galeria Stammsitz Essen ist betroffen. Damit endet eine Ära. Die SPD Essen bekundet Solidarität mit den Beschäftigten und fordert…

Weniger Studierende im Lehramt

Wie IT.NRW als Statistisches Landesamt heute vermeldete, ist die Zahl der Studienanfängerinnen und Studienanfänger für ein Lehramt an den NRW-Hochschulen im Wintersemester 2022/23 um 1,4 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor. Im Vergleich zur Gesamtzahl der Studierenden (-0,3 Prozent)…

Stellen auf dem Papier schaffen keine Sicherheit

Wie zuletzt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in NRW moniert hat, droht der Landesregierung auch im Jahr 2023 ein Scheitern bei dem selbstgesteckten Ziel, jedes Jahr 3.000 Nachwuchspolizist*innen einzustellen. Bereits im vergangenen Jahr konnte das Ziel von 3.000 Neueinstellungen trotz…

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