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Presse

Vertretung gesucht

Essener SPD-Landtagsabgeordnete räumen für drei Tage den Platz im Plenarsaal. Jugendlandtag 2021 findet vom 28. bis 30 Oktober 2021 statt: Ende Oktober liegt das Durchschnittsalter im Düsseldorfer Plenarsaal deutlich unter 20 Jahren. Dann findet zum elften Mal der Jugendlandtag statt.

Homo-, Bi-, Inter-  und Transphobie entschieden begegnen

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-  und Transphobie (IDAHOBIT) am 17. Mai erklärt Frank Müller, Beauftragter für LSBTIQ* der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Seit dem 17. Mai 1990 gilt Homosexualität laut WHO nicht mehr als Krankheit. 15 Jahre später…

Kita-Gebühren müssen vollständig erstattet werden!

Seit Jahresbeginn sind die Kindertageseinrichtungen, die Tagespflege und die offenen Ganztagsschulen (OGS) nur eingeschränkt geöffnet – teilweise sogar ganz geschlossen. „Viele Familien stemmen die Betreuung ihrer Kinder neben ihrem Beruf. Das stellt auch die Eltern bei uns in Essen vor…

SPD-Landtagsfraktion beantragt Hilfsprogramm für die Innenstädte

Schon vor der Corona-Krise waren die Stadtzentren vielerorts in einer schwierigen Situation. Deswegen hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW nun ein unbürokratisches Hilfsprogramm zur Sicherung lebenswerter Innenstädte beantragt. „Für die Stadt Essen würde dieses Hilfsprogramm rund 25,9 Mio. Euro bedeuten“, so die Essener…

Wir brauchen jetzt schnell einen Impfgipfel für NRW

Die größte Herausforderung wird darin bestehen, die Logistik bei der Belieferung der Arztpraxen mit dem Impfstoff sicherzustellen. Die Landesregierung muss die Zeit bis zum Impfstart in den Praxen jetzt intensiv nutzen, um ein funktionierendes Konzept mit flächendeckender Infrastruktur zu entwickeln.

Abgeordnete müssen Diener und keine Dealer sein

Im Zusammenhang mit der sogenannten Maskenaffäre erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW „Bereits im Jahr 2014 hat die rot-grüne Landesregierung für die Ausweitung des Straftatbestands der Abgeordnetenbestechung gesorgt. Aber die aktuelle Maskenaffäre zeigt, dass wir mit dem…

Ein Jahr nach Hanau: Kein Platz für Rassismus in Essen!

Heute vor genau einem Jahr wurden neun junge Menschen bei einem rassistischen Terroranschlag in Hanau getötet. Heute gedenken wir der Opfer dieses grausamen Verbrechens. Ihren Familien und Freunden versprechen wir, uns an jedem Tag aufs Neue gegen Rassismus, Hass…

SPD fordert Aussetzung der Elternbeiträge auch für Februar

Der anhaltende Lockdown hat erhebliche Auswirkungen auf die Arbeit in der Kinder- und Jugendhilfe. Dies trifft die Beschäftigten, die Kinder und Eltern gleichermaßen. Dazu erklärt Frank Müller MdL, Vorsitzender der SPD Essen: „Auch im Monat Februar läuft nichts normal. Das…

Impf-Desaster in NRW – Show-Termin in Essen: C wie Chaos 

Essen/Düsseldorf. Am vergangenen Freitag (15.01.) wurden Lieferengpässe beim Biontech/Pfizer-Impfstoff bekannt. Ungeachtet dessen verkündeten NRW-Gesundheitsminister Laumann und OB Kufen am darauffolgenden Montag (18.01.) den Beginn der Impfungen im Essener Uniklinikum. Wiederum zwei Tage später ruderte das NRW-Ministerium via Twitter zurück und…

Landesregierung beschert Essen über 36 Mio. Euro neue Schulden

Essen/Düsseldorf. Die Entscheidung der Landesregierung, die Corona-bedingten Ausfälle der Verbundsteuern in den Städten und Gemeinden durch Kredite zu kompensieren, verschafft Essen neue Schulden von über 36 Millionen Euro. Diese zusätzliche Belastung kritisieren die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty, Britta Altenkamp und…

Herzlichen Glückwunsch, Radio Essen!

Radio Essen hat den Audiopreis 2020 der Landesanstalt für Medien NRW gewonnen. In der Kategorie „Beste Berichterstattung zu Corona“ konnte der „Dankeschön-Tag für das Klinik- und Gesundheitspersonal“ von Anfang Mai die Jury überzeugen und wurde verdient ausgezeichnet. Dazu gratulieren die…

Kinder und Personal besser schützen

Während Schulen Fördergelder für die Anschaffung von Luftfilter-Anlagen für Klassenräume und Lehrerzimmer erhalten, sollen Kitas wieder einmal auf der Strecke bleiben – obwohl Geld vorhanden ist. Dazu erklärt der Essener SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller: „Über 1000 Kitas sind derzeit in NRW…

Land soll Kitagebühren bei Schließungen übernehmen

Allein in den letzten sieben Tagen meldete das Lagezentrum der Stadt Essen die coronabedingte Schließung einzelner Gruppen in acht Essener Kitas. Landesweit waren Mitte November über 750 Kitas ganz oder teilweise geschlossen. Betroffene Familien sollen für die Zeit des Betreuungsausfalls…

Bild von Michelle Gordon auf Pixabay

Leben retten – Blutspendeverbote aufheben!

Die Corona-Pandemie hat für einen starken Rückgang von Blutspenden gesorgt. Dazu erklärt der LSBTIQ*-Beauftrage der SPD-Landtagsfraktion, Frank Müller: „Pauschale Ausschlüsse von der Möglichkeit zur Blutspende sind diskriminierend und wissenschaftlich nicht fundiert. Darüber besteht in allen demokratischen Fraktionen des Landtags…

SPD fordert Alltagshelfer*innen für Ganztagsschulen

Seit einigen Wochen fördert das Land NRW sogenannte Alltagshelfer*innen in Kitas, die bei der Bewältigung des coronabedingt gestiegenen Arbeitsaufwands helfen sollen. Dieses Programm muss dringend auf die Offene Ganztagsschulen (OGS) ausgeweitet werden, fordert der Essener SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller. „Die Entlastung…

Maßnahmen brauchen parlamentarische Legitimation

Zu den heute bekannt gegebenen Beschlüssen von Bund und Ländern für neue Maßnahmen in der Corona-Pandemie erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Angesichts der ernsten Lage, in der wir uns jetzt befinden, ist es richtig und angemessen,…

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