Übersicht

Presse

Ein Jahr nach Hanau: Kein Platz für Rassismus in Essen!

Heute vor genau einem Jahr wurden neun junge Menschen bei einem rassistischen Terroranschlag in Hanau getötet. Heute gedenken wir der Opfer dieses grausamen Verbrechens. Ihren Familien und Freunden versprechen wir, uns an jedem Tag aufs Neue gegen Rassismus, Hass…

SPD fordert Aussetzung der Elternbeiträge auch für Februar

Der anhaltende Lockdown hat erhebliche Auswirkungen auf die Arbeit in der Kinder- und Jugendhilfe. Dies trifft die Beschäftigten, die Kinder und Eltern gleichermaßen. Dazu erklärt Frank Müller MdL, Vorsitzender der SPD Essen: „Auch im Monat Februar läuft nichts normal. Das…

Impf-Desaster in NRW – Show-Termin in Essen: C wie Chaos 

Essen/Düsseldorf. Am vergangenen Freitag (15.01.) wurden Lieferengpässe beim Biontech/Pfizer-Impfstoff bekannt. Ungeachtet dessen verkündeten NRW-Gesundheitsminister Laumann und OB Kufen am darauffolgenden Montag (18.01.) den Beginn der Impfungen im Essener Uniklinikum. Wiederum zwei Tage später ruderte das NRW-Ministerium via Twitter zurück und…

Landesregierung beschert Essen über 36 Mio. Euro neue Schulden

Essen/Düsseldorf. Die Entscheidung der Landesregierung, die Corona-bedingten Ausfälle der Verbundsteuern in den Städten und Gemeinden durch Kredite zu kompensieren, verschafft Essen neue Schulden von über 36 Millionen Euro. Diese zusätzliche Belastung kritisieren die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty, Britta Altenkamp und…

Herzlichen Glückwunsch, Radio Essen!

Radio Essen hat den Audiopreis 2020 der Landesanstalt für Medien NRW gewonnen. In der Kategorie „Beste Berichterstattung zu Corona“ konnte der „Dankeschön-Tag für das Klinik- und Gesundheitspersonal“ von Anfang Mai die Jury überzeugen und wurde verdient ausgezeichnet. Dazu gratulieren die…

Kinder und Personal besser schützen

Während Schulen Fördergelder für die Anschaffung von Luftfilter-Anlagen für Klassenräume und Lehrerzimmer erhalten, sollen Kitas wieder einmal auf der Strecke bleiben – obwohl Geld vorhanden ist. Dazu erklärt der Essener SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller: „Über 1000 Kitas sind derzeit in NRW…

Land soll Kitagebühren bei Schließungen übernehmen

Allein in den letzten sieben Tagen meldete das Lagezentrum der Stadt Essen die coronabedingte Schließung einzelner Gruppen in acht Essener Kitas. Landesweit waren Mitte November über 750 Kitas ganz oder teilweise geschlossen. Betroffene Familien sollen für die Zeit des Betreuungsausfalls…

Bild von Michelle Gordon auf Pixabay

Leben retten – Blutspendeverbote aufheben!

Die Corona-Pandemie hat für einen starken Rückgang von Blutspenden gesorgt. Dazu erklärt der LSBTIQ*-Beauftrage der SPD-Landtagsfraktion, Frank Müller: „Pauschale Ausschlüsse von der Möglichkeit zur Blutspende sind diskriminierend und wissenschaftlich nicht fundiert. Darüber besteht in allen demokratischen Fraktionen des Landtags…

SPD fordert Alltagshelfer*innen für Ganztagsschulen

Seit einigen Wochen fördert das Land NRW sogenannte Alltagshelfer*innen in Kitas, die bei der Bewältigung des coronabedingt gestiegenen Arbeitsaufwands helfen sollen. Dieses Programm muss dringend auf die Offene Ganztagsschulen (OGS) ausgeweitet werden, fordert der Essener SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller. „Die Entlastung…

Maßnahmen brauchen parlamentarische Legitimation

Zu den heute bekannt gegebenen Beschlüssen von Bund und Ländern für neue Maßnahmen in der Corona-Pandemie erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Angesichts der ernsten Lage, in der wir uns jetzt befinden, ist es richtig und angemessen,…

Leid von Verschickungskindern endlich anerkennen

Sie wurden millionenfach weggeschickt. Von heute auf morgen, im Kindesalter. Meist mehrere Wochen weg von zuhause. Zur Erholung oder Kur hieß es stets. Aber das, was die „Verschickungskinder“ während ihres Aufenthaltes in Heimen ereilte, waren nicht selten Angst und Schrecken.

Bahnanbindung für Essen sicherstellen!

Der Brand eines Tanklasters auf der A 40 bei Mülheim-Styrum beeinträchtigt weiterhin rund um Essen massiv den Bahnverkehr. Besonders das Stadtzentrum mit dem Hauptbahnhof Essen ist in Richtung Düsseldorf fast komplett vom Bahnverkehr abgeschnitten. Hierzu erklärten die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta…

CDU und FDP lassen Karnevalsvereine in Essen im Stich

Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller: CDU und FDP im Landtag NRW verweigern den Karnevalsvereinen im Land die notwendige Unterstützung. Den SPD-Vorschlag, das Hilfsprogramm des Landes für ehrenamtliche Vereine bis März 2021 zu verlängern, haben die Regierungsfraktionen im…

Landesregierung lässt Essen auf riesigem Schuldenberg sitzen

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bodo Löttgen, hat gegenüber der Presse erklärt, dass es mit seiner Fraktion absehbar keine Lösung für die hohen Kassenkredite der Kommunen in Nordrhein-Westfalen geben wird. Hierzu erklären die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank…

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