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Presse

SPD Essen bestürzt über Karstadt-Aus

Die Essener Sozialdemokratie zeigt sich bestürzt über das Aus von bundesweit 52 Filialen. Auch die Filiale in der Essener Innenstadt am Galeria Stammsitz Essen ist betroffen. Damit endet eine Ära. Die SPD Essen bekundet Solidarität mit den Beschäftigten und fordert…

Stellen auf dem Papier schaffen keine Sicherheit

Wie zuletzt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in NRW moniert hat, droht der Landesregierung auch im Jahr 2023 ein Scheitern bei dem selbstgesteckten Ziel, jedes Jahr 3.000 Nachwuchspolizist*innen einzustellen. Bereits im vergangenen Jahr konnte das Ziel von 3.000 Neueinstellungen trotz…

Haushalt 2023: NRW zukunftsfest machen

Im Schatten der chaotischen Vorgänge rund um die Nachtragshaushalte der schwarz-grünen Koalition für das laufende Jahr, befindet sich der Landtag bei den Beratungen des Landesetats für 2023 auf der Zielgeraden. CDU-Finanzminister Dr. Optendrenk hatte bereits bei der Veröffentlichung des…

Bild: Frank Becker auf Pixabay

Die Hütte brennt, und die Schulministerin kommt mit einem Eimer Wasser

Im Schulausschuss des Landtags von Nordrhein-Westfalen hat Schulministerin Feller heute ihr sogenanntes „Handlungskonzept Unterrichtsversorgung“ vorgestellt. Die Erwartungen waren groß. Doch was Schulministerin Feller heute als Handlungskonzept gegen die Bildungskatastrophe vorgestellt hat, war kein großer Wurf. Ihre Maßnahmen zur Bekämpfung des…

Bild: 정훈 김 auf Pixabay

Armutszeugnis statt Armutskonferenz

Die heutige Armutskonferenz der Landesregierung zeigt, die Landesregierung hat leider immer noch nicht verstanden, was gegen Armut in NRW zu tun ist. Ministerpräsident Wüst verspricht Geld für Tafeln und Wohnungsloseneinrichtungen. Es ist völlig klar, dass der Staat Einrichtungen wie Tafeln…

Aidshilfe braucht mehr Unterstützung

Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag will die Mittel für die Aidshilfe in NRW aufstocken. Sie teilt die Auffassung der Aidshilfe NRW, dass für das Haushaltsjahr 2023 950.000 Euro mehr bereitgestellt werden müssen. Damit sollen die Aidshilfen im Land im Jahr…

Bild: un-perfekt auf Pixabay

RS 1: Verkehrswende verplant?

So manch ein Bewohner des Eltlingviertels wusste vermutlich bis zum WAZ-Artikel vor einigen Wochen noch gar nicht, dass ein Radschnellweg überhaupt angedacht war. Kein Wunder – wer erst in den letzten acht Jahren hierherzog, hat ja auch weder etwas von…

Respekt für Arbeit: Mindestlohn steigt auf 12 Euro

Heute steigt der Mindestlohn auf 12 Euro. Damit setzt die SPD ein zentrales Wahlversprechen um. Davon profitieren 6,6 Millionen Frauen und Männer in Deutschland. Auch für 16,8 % der Menschen in NRW und 15,2 % der Menschen in Essen bedeutet…

„Land muss Essen bei Schulbau unterstützen!“

Nach Presseberichten über Bedarf für 15 neue Schulen „Das wir deutlich mehr Schülerinnen und Schüler in Essen erwarten ist erstmal eine gute Nachricht“, kommentierte der Essener Landtagsabgeordnete und Schulpolitiker Frank Müller die Berichte der Funke-Mediengruppe über den starken Anstieg bei…

84,3 Prozent der Essener gegen Krankenhausschließungen

Eine repräsentative Umfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: Die Menschen in der Region befürworten ein flächendeckendes Angebot an Krankenhäusern. Die Essener Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller unterstützen das. Der drohende Kahlschlag in der Kliniklandschaft müsse verhindert…

Drohendes Nahverkehrschaos in Essen abwenden!

Die angespannte Situation und der angekündigte Rückzug des Regionalbahnunternehmens Abellio droht auch massive Auswirkungen auf den Nahverkehr in Essen zu nehmen, sofern es bei der passiven Haltung der Landesregierung bliebe, befürchtet der SPD-Landtagsabgeordnete für den Essener Osten, Frank Müller. Nach…

Bis zu 5.000 Euro für Vereine

Eine gute Nachricht für Vereine: Bis zu 5.000 Euro können über ein Landesprogramm abgerufen werden, um eine Veranstaltung zu realisieren. Das Programm „Neustart miteinander“ wurde kürzlich verlängert und kann bis ins Jahr 2022 abgerufen werden. „Unsere Vereine sind eine unverzichtbare…

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