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Presse

Aidshilfe braucht mehr Unterstützung

Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag will die Mittel für die Aidshilfe in NRW aufstocken. Sie teilt die Auffassung der Aidshilfe NRW, dass für das Haushaltsjahr 2023 950.000 Euro mehr bereitgestellt werden müssen. Damit sollen die Aidshilfen im Land im Jahr…

Bild: un-perfekt auf Pixabay

RS 1: Verkehrswende verplant?

So manch ein Bewohner des Eltlingviertels wusste vermutlich bis zum WAZ-Artikel vor einigen Wochen noch gar nicht, dass ein Radschnellweg überhaupt angedacht war. Kein Wunder – wer erst in den letzten acht Jahren hierherzog, hat ja auch weder etwas von…

Respekt für Arbeit: Mindestlohn steigt auf 12 Euro

Heute steigt der Mindestlohn auf 12 Euro. Damit setzt die SPD ein zentrales Wahlversprechen um. Davon profitieren 6,6 Millionen Frauen und Männer in Deutschland. Auch für 16,8 % der Menschen in NRW und 15,2 % der Menschen in Essen bedeutet…

„Land muss Essen bei Schulbau unterstützen!“

Nach Presseberichten über Bedarf für 15 neue Schulen „Das wir deutlich mehr Schülerinnen und Schüler in Essen erwarten ist erstmal eine gute Nachricht“, kommentierte der Essener Landtagsabgeordnete und Schulpolitiker Frank Müller die Berichte der Funke-Mediengruppe über den starken Anstieg bei…

84,3 Prozent der Essener gegen Krankenhausschließungen

Eine repräsentative Umfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: Die Menschen in der Region befürworten ein flächendeckendes Angebot an Krankenhäusern. Die Essener Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller unterstützen das. Der drohende Kahlschlag in der Kliniklandschaft müsse verhindert…

Drohendes Nahverkehrschaos in Essen abwenden!

Die angespannte Situation und der angekündigte Rückzug des Regionalbahnunternehmens Abellio droht auch massive Auswirkungen auf den Nahverkehr in Essen zu nehmen, sofern es bei der passiven Haltung der Landesregierung bliebe, befürchtet der SPD-Landtagsabgeordnete für den Essener Osten, Frank Müller. Nach…

Bis zu 5.000 Euro für Vereine

Eine gute Nachricht für Vereine: Bis zu 5.000 Euro können über ein Landesprogramm abgerufen werden, um eine Veranstaltung zu realisieren. Das Programm „Neustart miteinander“ wurde kürzlich verlängert und kann bis ins Jahr 2022 abgerufen werden. „Unsere Vereine sind eine unverzichtbare…

Ende des Alltagshelfer-Programms ist ein großer Fehler

Die Landesregierung lässt das Kita-Helfer-Programm zur Unterstützung des pädagogischen Personals in den Kindertageseinrichtungen durch Alltagshelferinnen und -helfer zum 31. Juli 2021 auslaufen. Während der Corona-Pandemie wurde die Finanzierung durch das Land gesichert. Das ist schon ein starkes Stück, dass sich…

Kommunale Erfolge gegen Wildwuchs von Spielhallen werden verspielt!

Entsetzt zeigen sich der Essener SPD-Fraktionsvorsitzende Ingo Vogel und der Essener SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller angesichts der nun erfolgten Verabschiedung der Änderung bei den Abstandsregelungen für Spielhallen und Wettbüros. Durch das neue Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages, dass nun mit Mehrheit…

Hände hoch für den Mietenstopp

Das Aktionsbündnis Mietenstopp hat für den 19. Juni zur bundesweiten Protestaktion „Hände hoch für den Mietenstopp“ aufgerufen. Hieran beteiligen sich der DGB und verschiedene Sozialverbände in insgesamt elf NRW-Städten. Hintergrund ist eine neue Studie der Hans-Böckler-Stiftung, die die Entwicklung der…

Vertretung gesucht

Essener SPD-Landtagsabgeordnete räumen für drei Tage den Platz im Plenarsaal. Jugendlandtag 2021 findet vom 28. bis 30 Oktober 2021 statt: Ende Oktober liegt das Durchschnittsalter im Düsseldorfer Plenarsaal deutlich unter 20 Jahren. Dann findet zum elften Mal der Jugendlandtag statt.

Homo-, Bi-, Inter-  und Transphobie entschieden begegnen

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-  und Transphobie (IDAHOBIT) am 17. Mai erklärt Frank Müller, Beauftragter für LSBTIQ* der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Seit dem 17. Mai 1990 gilt Homosexualität laut WHO nicht mehr als Krankheit. 15 Jahre später…

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