Übersicht

Meldungen

Frank Müller besucht Mintrops Landhotel

Das Gast und Hotelgewerbe war und ist von der Corona-Pandemie in einem ganz besonderem Maße betroffen. Zwar können Gaststätten wieder öffnen und Hotels wieder beherbergen, aber dennoch ist nichts wie vor der Krise. So sind die Menschen verständlicherweise nach wie…

Frank Müller besucht ARKA Kulturwerkstatt

Auf meiner Sommertour habe ich gestern die ARKA Kulturwerkstatt auf Zollverein besucht und mich mit Maria Wuch, Michael Siewert, Christoph Lörler und Herbert Siemandel-Feldmann ausgetauscht. Dabei haben wir nicht nur über Kunst gesprochen. In dem fast dreistündigen Besuch haben reichte…

Altschulden bleiben drängendes Problem

Heute hat die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ihren Kommunalfinanzbericht veröffentlicht. Die Zinsen sind niedrig und trotzdem bleiben Altschulden ein Problem. Die Corona-Krise und die Hilfsmaßnahmen der Landesregierung werden den Berg an Altschulden sogar noch weiter steigen lassen. Konnten die Kommunen ihre Liquiditätskredite…

Hat die Schulministerin nichts gelernt?

Man wundert sich schon, was da so lange gedauert hat. Vor den Ferien hat Schulministerin Gebauer die Rückkehr in den Regelbetrieb verkündet, aber erst eine Woche vor Schulstart informiert sie die Schulen und Öffentlichkeit darüber, wie das konkret ablaufen soll.

Queer pur!

Eigentlich wäre heute der Ruhr-CSD in Essen gewesen und hätte ein wichtiges Zeichen für Sichtbarkeit, Vielfalt und Akzeptanz gesetzt. Landesweit macht die NRWSPDqueer  mit einer Plakataktion auf die Situation und die Forderungen der LSBTIQ* Community aufmerksam. Hannah Trulsen, Vorsitzende…

Studio Bühne Essen in den Startlöchern

Irgendwie sollte im 30. Jubiläumsjahr alles anders werden. Nach vielen Jahren der Unsicherheit wollte die Studio-Bühne Essen nach abgeschlossener Sanierung endlich wieder durchstarten. Doch Corona machte auch dem Theater in Leithe einen gehörigen Strich durch die Rechnung. Und so…

Reisebüros in der Krise

Nachdem ich mich zu Beginn der Corona-Krise bereits telefonisch mit Mark Kozica über die spezielle Situation der Reisebüros ausgetauscht habe, habe ich das Essener Traditionsunternehmen heute nochmal persönlich besucht, um über die Probleme der Reisebüros zu sprechen. Die gesamte Reisebranche…

Unterwegs in Oberberg

Nach einer kleinen Auszeit wieder im „Dienst“. Und dann gleich schon wieder weg. Zwei spannende Tage mit interessanten Begegnungen im Oberbergischen Kreis liegen hinter mir. Hier liegen zwei Wahlkreise ohne SPD-Landtagsabgeordnete, die ich gemeinsam mit weiteren Kolleg*innen aus der SPD-Landtagsfraktion…

CDU und FDP lehnen Investitionen für Essener Innenstadt ab

CDU und FDP haben im Landtag einen finanziellen Rettungsschirm für die Innenstädte abgelehnt. Nun drohen auch in Essen in Folge der Corona-Krise weitere negative Auswirkungen auf das Stadtzentrum, warnen Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller. Essens SPD-Landtagsabgeordnete befürchten dadurch…

Aktuelles aus dem Landtag 26.6.2020

Mit den Sommerferien geht auch das Landesparlament am Rhein in die Sommerpause. Wobei eine richtige Pause wird es in diesem Jahr nicht. Zu Groß sind die Herausforderungen. Dennoch wird es sicher für ein paar Tage reichen, um etwas durchatmen zu…

Der Fahrplan von Ministerin Gebauer weist riesige Lücken auf

Die nordrhein-westfälische Schulministerin Yvonne Gebauer hat das weitere Vorgehen im Schulbereich in Zeiten der Corona-Krise vorgestellt. Der Fahrplan von Ministerin Gebauer für die Überführung der Schulen nach dem Lockdown in den Regelbetrieb ist eine große Enttäuschung. Erneut delegiert sie die…

Landesregierung lässt Essen auf riesigem Schuldenberg sitzen

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bodo Löttgen, hat gegenüber der Presse erklärt, dass es mit seiner Fraktion absehbar keine Lösung für die hohen Kassenkredite der Kommunen in Nordrhein-Westfalen geben wird. Hierzu erklären die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank…

Schulministerin ist ein Bildungsrisiko für dieses Land

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat heute angekündigt, die Grundschulen ab dem 15. Juni wieder komplett zu öffnen und alle Kinder im Regelunterricht zu beschulen. Für die Kinder, die jetzt wieder regelmäßig zur Schule gehen können, ist das eine gute Nachricht.

Aktuelles aus dem Landtag 29.5.2020

Stück für Stück zurück in den Regelbetrieb. Wenn auch eingeschränkt. Was für Kitas gilt, gilt auch für uns im Landtag NRW. Drei volle Plenartage mit intensiven Beratungen liegen hinter uns. Hier ein kurzes Update.

Familien wollen Ordnung, Orientierung und Struktur

Im Ausschuss für Familien, Kinder und Jugend wurde heute in einer Aktuellen Viertelstunde zur Öffnung der Kitas in NRW diskutiert. Vom vermeintlichen Vorreiter bei der Kita-Öffnung ist Nordrhein-Westfalen zum Nachzügler geworden. Andere Bundesländer wie Hamburg haben bereits Stufenpläne vorgelegt. Die…

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