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Meldungen

Aidshilfe braucht mehr Unterstützung

Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag will die Mittel für die Aidshilfe in NRW aufstocken. Sie teilt die Auffassung der Aidshilfe NRW, dass für das Haushaltsjahr 2023 950.000 Euro mehr bereitgestellt werden müssen. Damit sollen die Aidshilfen im Land im Jahr…

Bild: Gerd Altmann auf Pixabay

Landesrechnungshof zum schwarz-grünen Haushalt 2023: Verfassungsbruch hoch Drei

Der Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen hat heute zu dem Gesetzentwurf sowie der Ergänzungsvorlage der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2023 Stellung bezogen. Sein Fazit: „Der Landesrechnungshof sieht sowohl die Kreditaufnahmen 2022 als auch deren vorgesehene Verwendung für die Krisenbewältigungs-Rücklage als verfassungswidrig an. Bei…

Landesparteirat analysiert Landtagswahl

Am Samstag tagte der Landesparteirat der NRWSPD im Düsseldorfer Johannes-Rau-Haus. Im Fokus der Beratungen stand dabei vor allem die laufende Wahlanalyse zur Landtagswahl 2022. SPD-Landesvorsitzender Thomas Kutschaty und Landesgeschäftsführer Stefan Kämmerling erläuterten detailliert den fünfstufigen Prozess der Analyse. Die Mitglieder…

Gefahrenstelle Weidkamp – SPD, CDU und Grüne forcieren Maßnahmenpaket

Der Verkehrsbereich zwischen Donnerstraße, Leimgardtsfeld und Hülsmannstraße in Essen Borbeck bedarf dringend einer Neuordnung, um Gefährdungspotentiale abzubauen und genügend Raum für alle Verkehrsteilnehmernnen und Verkehrsteilnehmer zu schaffen. Vor diesem Hintergrund verabschiedete der Mobilitätsausschuss einstimmig den Maßnahmenkatalog der Fraktionen von CDU,…

STORP 9 mit Solidaritätspreis ausgezeichnet

Solidarität hat Zukunft. Das zeigen die Preisträgerinnen und Preisträger des Essener Solidaritätspreises der vergangenen Jahre eindrucksvoll. Der Essener Solidaritätspreis wird mittlerweile seit 17 Jahren von der Novitas BKK mit der Unterstützung von ThyssenKrupp an Personen und Organisationen verliehen. Ich freue mich…

Volkstrauertag 2022

Wir gedenken am heutigen Volkstrauertag wie in jedem Jahr der Opfer aller Nationen von Krieg und Gewalt, von Vertreibung, Verfolgung und Hass. Doch nichts ist in diesem Jahr wie in den Jahren zuvor. Denn der Krieg ist zurück in Europa.

Sprechstunde mit Thomas Kutschaty MdL

Unsere Landtagsabgeordneten laden ab sofort wieder zur Präsenz-Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger ein! Schauen Sie vorbei und diskutieren IHRE Fragen und Anliegen. Den Auftakt macht am kommenden Mittwoch, 16.11.,…

Freundliche Übernahme im Landtag

Freundliche Übernahme. Gestern, heute und morgen haben wir im Landtag wieder die Pforten geöffnet für ein landespolitisches Planspiel. An diesen drei Tagen nehmen junge Menschen unsere Plätze im Landtag ein und üben sich im parlamentarischen Miteinander. Herzlichen Glückwunsch an meinen…

Bild: Daniel Behmenburg

Dialog mit dem Handwerk

Gemeinsam mit Julia Kahle-Hausmann und Thomas Kutschaty war ich bei der Kreishandwerkerschaft Essen  und dem Obermeister der Friseurinnung Markus Bredenbröcker zu Besuch. Aktuell machen sich neben den privaten Haushalten auch kleine und mittlere Unternehmen Sorgen mit Blick auf aktuelle Entwicklungen…

Auch in der frühkindlichen Bildung droht die Bildungskatastrophe

Der aktuelle Ländermonitor Frühkindliche Bildung der Bertelsmann Stiftung zeigt, dass in Nordrhein-Westfalen im kommenden Jahr etwa 102.000 Kita-Plätze fehlen. Die neue Bertelsmann-Studie bestätigt erneut, was sich seit Jahren abzeichnet: NRW steuert auch im Bereich der frühkindlichen Bildung auf eine…

Bild: un-perfekt auf Pixabay

RS 1: Verkehrswende verplant?

So manch ein Bewohner des Eltlingviertels wusste vermutlich bis zum WAZ-Artikel vor einigen Wochen noch gar nicht, dass ein Radschnellweg überhaupt angedacht war. Kein Wunder – wer erst in den letzten acht Jahren hierherzog, hat ja auch weder etwas von…

Zum Rücktritt von Polizeipräsident Frank Richter

Zum überraschenden Rücktritt von Polizeipräsident Frank Richter erklären Frank Müller, Vorsitzender der SPD Essen und Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Mit großem Bedauern erfuhren wir heute vom gesundheitsbedingten Rücktritt Frank Richters vom Amt des Polizeipräsidenten…

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