Übersicht

Meldungen

Aktuelles aus dem Landtag 20.9.2019

Die parlamentarische Sommerpause ist vorbei. Das heißt auch die plenarfreie Zeit ist zu Ende. Das erste Plenum nach der Sommerpause stand ganz im Zeichen von Haushaltsberatungen und bildungspolitischer Initiativen der SPD-Landtagsfraktion. Weiteres darüber und über andere Themen der Woche gibt’s…

NRWSPDqueer ehrt Hannelore Kraft mit der Ehrennadel

Die ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) wurde im Rahmen des CSD-Empfangs der NRWSPDqueer im Essener Vielrespektzentrum mit der Ehrennadel der Arbeitsgemeinschaft ausgezeichnet. Hierbei handelt es sich um die höchste Auszeichnung, die die NRWSPDqueer vergibt. Hannelore Kraft wurde für ihr…

Mit der MS Heisingen auf Tour

Bereits zum 26. Mal fand die traditionelle Bootsfahrt der SPD Heisingen auf dem Baldeneysee statt. Bei strahlendem Sonnenschein legte die MS Heisingen voll besetzt an…

Digitalpakt-Mittel dorthin wo die Not am größten ist

„Besser spät als nie: Die Landesregierung hat nun endlich die Mittelverteilung aus dem Digitalpakt beschlossen und die Förderbedingungen veröffentlicht“, berichtet der Essener Landtagsabgeordnete und Schulpolitiker Frank Müller. Essen soll laut Information der Landesregierung…

818.000 Euro für Franz Sales Haus

Gute Nachrichten für das Franz Sales Haus: Die Stiftung Wohlfahrtspflege hat in der Sitzung des Stiftungsrates vom 3. September beschlossen, dass der Trägerverein insgesamt 818.000 Euro an Zuschüssen für Neubaumaßnahmen erhalten wird. Die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und…

Ruhrperle eingeweiht

Was lange währt, wird endlich gut. Ruhrperle, so heißt der neue Anlegesteg der jetzt vom Schwimmverein Steele 1911 offiziell eingeweiht wurde. Vereinsvorsitzende Hannelore Rottmann freute sich, dass der Steg mit Unterstützung der Bezirksvertretung VII, der Stadt und der Bezirksvertretung realisiert…

Sommer, Sonne, Spielspaß

Einen tollen Schlussakkord für die Sommerferien setzte das große Kinderfest im Krayer Volksgarten. Mit strahlendem Sonnenschein und Temperaturen von über 30 Grad zeigte sich der Sommer an diesem letzten Ferien-Samstag nochmal von seiner schönsten Seite. Kinderkarussel, Bungee-Trampolin, verschiedene Hüpfburgen, ein…

24 Stunden bei der Feuerwehr Essen

Wer kennt ihn nicht, Grisu, den kleinen Drachen, der unbedingt Feuerwehrmann werden wollte? Für viele Menschen ein Traumjob. Aber was macht es aus bei der Feuerwehr zu arbeiten? Das wollte ich im Rahmen eines Praxistages erfahren. Die Feuerwehr Essen…

Landtagsabgeordneter auf Sommertour

Die Mitglieder der SPD Landtagsfraktion nutzen die sitzungsfreie Zeit und besuchen im Rahmen ihrer Sommertour interessante Stationen im Land. Der Abgeordnete Frank Müller war mit VerteterInnen der SPD Oberberg u.a. mit dem Vorsitzenden der SPD Oberberg Thorsten Konzelmann und Michaela…

An Essener Schulen fehlt Personal

Besorgt zeigte sich der Essener SPD-Landtagsabgeordnete und Schulpolitiker Frank Müller von der aktuellen Personalausstattung an Essener Schulen. Nach aktuellen Angaben der Landesregierung verfügen lediglich Gymnasien und Berufskollegs in Essen über eine Personalausstattungsquote von knapp über 100 Prozent. Bei allen anderen…

Rein machttaktisches Gefummel am Kommunalwahlrecht

Schwarz-gelbe Gesetzesänderung wird Fall für den NRW-Verfassungsgerichtshof Die regierungstragenden Fraktionen im NRW-Landtag von CDU und FDP haben für die Kommunalwahl im nächsten Jahr weitreichende Änderungen verabschiedet. So soll bei den Wahlen der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Landrätinnen und Landräte keine…

Lehrkräftemangel verschwindet nicht durch Nichtstun

Die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat heute eine Studie zur Studiensituation und sozialen Lage der Lehramtsstudierenden in Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Die GEW-Studie zur Studiensituation der Lehramtsstudierenden ist ein Weckruf für die Landesregierung: An unseren Schulen werden händeringend gut ausgebildete…

KiBiz bleibt Mumpitz

Die schwarz-gelbe Koalition hat heute den Gesetzesentwurf zur Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) zur Beratung in den Landtags eingebracht. KiBiz bleibt Mumpitz. Die Landesregierung hat mit ihrem Gesetzentwurf keinen großen Wurf gelandet. Und mittlerweile weiß sie das wohl auch, sonst hätte…

Haushalt: In der Realität angekommen

NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper hat heute die Eckpunkte des Haushaltes 2020 vorgestellt. Von den großspurigen Ankündigungen der schwarz-gelben Landesregierung aus CDU und FDP ist nicht mehr viel geblieben. Sie hatten versprochen, sofort alles zu tun, um möglichst viele Schulden zu tilgen.

Nichts verstanden und kein einziges Problem gelöst

Essener SPD-Landtagsabgeordnete zu den Plänen der Landesregierung bei den Staßenausbaubeiträgen: „Nichts verstanden vom Anliegen der Bürgerinnen und Bürger im Land, die Proteste der letzten Monate total ausgeblendet und dabei noch komplett beratungsresistent“, so das erste Fazit der Essener Landtagsabgeordneten Britta…

Praxistag auf dem Klosterberghof

Essen-Horst. Die Sonne streichelt die weiten Felder und Wiesen, Rinder grasen verträumt auf der Weide und Hofhund Bella macht ein Nickerchen auf dem warmen Kopfsteinpflaster. Das Panorama erinnert eher an Heimatfilme oder den „Bergdoktor“. Tatsächlich ist man hier aber mitten…

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