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Meldungen

Unsere Gesellschaft ist bunt, wie unsere Lebensentwürfe

Zum heutigen Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) erklärt Frank Müller, LSBTI-Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Unsere Gesellschaft ist bunt. Die vielfältigen Lebensentwürfe in unserer Gesellschaft verdienen Anerkennung, Für Homo- und Transphobie ist in unserer Gesellschaft kein Platz.

„Kein Rückenwind zum Kitagipfel.“

Drohende Mehrbelastung für Essen durch Schwarz-Gelbe KiBiz-Reform Heute findet in Essen der lang ersehnte Kita-Gipfel statt. Denn mehr als 3.000 Kita-Plätze fehlen in der Stadt. Daher ruhen vielen Augen auch auf der angekündigten Reform des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) aus Landesebene.

Homo-Heilern das Handwerk legen – Konversionstherapien verbieten!

Aktuell wird im Bundesrat ein Antrag mehrerer Bundesländer zum Verbot von „Konversionstherapien“ beraten. Hintergrund sind die Aktivitäten von sogenannten Homo-Heilern, die homo- und bisexuelle Menschen durch ihre Therapien vermeintlich heilen wollen. Der Beauftragte der SPD-Landtagsfraktion NRW für LSBTIQ*, Frank Müller,…

Altschuldenfonds: Wenn nicht jetzt, wann dann?

Die Stadt Gelsenkirchen und der DGB NRW haben zusammen mit Prof. Dr. Junkernheinrich von der TU Kaiserslautern zu einer Ruhrkonferenz über kommunale Altschulden eingeladen. Über Jahre mussten sich die Städte im Ruhrgebiet hoch verschulden, weil Bund und Land sie bei…

CDU und FDP wollen weniger Demokratie wagen

Im nordrhein-westfälischen Landtag wurde heute in dritter Lesung von CDU und FDP die Novellierung des Kommunalwahlgesetzes beschlossen. Die verabschiedeten Gesetzesänderungen beinhalten insbesondere die Abschaffung der Stichwahlen von Bürgermeistern und Landräten sowie eine Neueinteilung der Kommunalwahlbezirke. Die Bürgermeister und Landräte nehmen…

Veranstaltung: Europa vor Ort

Welche Beziehungen haben wir zu Europa? Diese Frage wird in den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen unterschiedlich beantwortet. Während einige Orte seit vielen Jahren ein starkes blaues Band mit Brüssel oder Straßburg verbindet, ist andernorts die Beziehung noch frisch, unverbindlich…

Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Keine Fortschritte bei digitaler Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern

Die heutige Expertenanhörung im Schulausschuss zur digitalen Ausstattung von Lehrerinnen und Lehrern hat bestätigt, dass Landesvorgaben für ein pädagogisches und ein betriebliches Konzept dringend notwendig sind. Alle Sachverständigen hoben zudem hervor, dass hierfür auch entsprechendes IT-Personal eingestellt und einheitliche Standards…

Kleine Oase eröffnet an prominenter Stelle

Wo früher das beliebte Spaßbad Oase stand, finden nun Kinder in fünf Gruppen Raum für frühe Bildung, spielen, toben und sich ausprobieren. Mit der kleinen Oase hat der Verein für Kinder und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten nun sein 23. Kinderhaus…

Brexit-Studien fordern zum Handeln auf!

Laut einer kürzlich veröffentlichten Bertelsmann Studie ist bundesweit mit Einkommensverlusten in Höhe von zehn Milliarden Euro zu rechnen, sollte es zu einem harten Brexit kommen. Rein statistisch gesehen seien das pro Kopf rund 115 Euro weniger. Laut Studie ist in…

Drohendes Chaos an Essener Schulen durch Inklusionserlass

Zu wenige Sonderpädagog*innen für die Inklusion, eine drohende Spaltung der Schullandschaft in Essen: „Der Landesregierung fehlt die Einsicht in die offensichtlichen Probleme. Die praktischen Auswirkungen des Inklusionserlasses sind nicht von der Hand zu weisen“, kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete und Schulpolitiker Frank…

Unterwegs mit der Tram

Infostand mal anders. Denn dieses Mal nicht wie man es sonst kennt am Tisch und unter einem Schirm, sondern mobil. Für diesen Termin hat die Essener SPD eigens eine historische Tram der Ruhrbahn gechartert. So ging es gut drei Stunden…

VKJ Kita in Kettwig sticht in See

Mit einer großen Feier wurde das 22. Kinderhaus des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., am Samstag Am Kettwiger Ruhrbogen 214 eröffnet. Zu dem Spektakel fanden sich neben Vertretern aus Politik, Verwaltung und Gesellschaft auch…

Gute Nachrichten: Schwarz-gelbe Landesregierung scheitert im Bundesrat

Der Bundesrat hat heute mehrheitlich gegen eine Initiative der schwarz-gelben NRW-Landesregierung gestimmt. Über die Initiative wollte Nordrhein-Westfalen die Bundesregierung auffordern, das Arbeitszeitgesetz an die EU-Arbeitszeitrichtlinie anzupassen und damit auf die zunehmende Digitalisierung der Arbeitswelt zu reagieren. Die schwarz-gelbe Landesregierung ist…

70 Jahre Deutsch-Britische Gesellschaft

Der Landtag Nordrhein-Westfalen und die Deutsch-Britische Gesellschaft haben das 70-jährige Bestehen der Gesellschaft gefeiert. Auf Einladung von André Kuper, Präsident des Landtags, kamen rund 100 Gäste in das Parlamentsgebäude am Rhein. Die Gesellschaft mit Sitz in Berlin wurde im Jahr…

S-Bahnhof Kray-Nord: Weitere Maßnahmen gefordert!

Der zuletzt aufgrund des schlechten Erscheinungsbildes wiederholt negativ aufgefallene Bahnhof Kray-Nord soll künftig häufiger gereinigt werden. Das hat die Bahn nun auf Anfrage des Essener Landtagsabgeordneten Frank Müller mitgeteilt. Der SPD-Abgeordnete hatte sich an den Konzernbevollmächtigten der DB gewandt und…

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