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Meldungen

Bild: Katrina_S auf Pixabay

Schwarz-Grün stimmt Kita-Rettungspaket nieder

Am gestrigen Plenartag stimmte die schwarz-grüne Koalition mit ihrer Mehrheit den Antrag der SPD-Fraktion „Kita-Kollaps verhindern – Kita-Rettungspaket auflegen“ nieder.  Die Kitas in NRW sind massiv unterfinanziert. Die hohen Tarifabschlüsse sind auf der einen Seite ein wichtiges Zeichen, um die…

Bild: Steveriot1 auf Pixabay

Ministerin Feller bleibt Gesamtkonzept weiter schuldig

In seiner heutigen Sondersitzung hat der Schulausschuss des Landtags NRW auf Antrag der SPD-Fraktion über die erschreckenden Ergebnisse der IGLU-Studie und des IQB-Bildungstrends gesprochen. Die SPD-Fraktion hatte die Landesregierung gefragt: „Wo bleibt ein Gesamtkonzept zur Verbesserung der Basiskompetenzen unserer Schülerinnen…

Essen 2035: Eine Stadt für alle!

SPD will die Stadtplanung stärker am Gemeinwohl ausrichten Der aktuelle Handlungsrahmen für die Essener Stadtentwicklung, STEP 2015+, stammt aus dem Jahr 2005. Damals ging die Planungsverwaltung noch von einer schrumpfenden Stadt aus. Diese Ausgangslage hat sich mittlerweile drastisch verändert, das…

Zurückgekämpft mit Bürgernähe und klaren Perspektiven

Zum Wahlsieg der SPD bei der Bürgerschaftswahl in Bremen erklärt der Interimsvorsitzende der NRWSPD Marc Herter: „Die nordrhein-westfälische SPD freut sich sehr über den Erfolg unserer Parteifreundinnen und -freunde in Bremen am heutigen Wahlabend. Wir gratulieren unserem SPD-Spitzenkandidaten Andreas Bovenschulte…

Kindergrundsicherung: Leere Worte statt Taten?

Zwei in einer Person? Geht nur im Film? Nein, das kann auch die schwarzgrüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen! Worum geht es? Vor einer Woche hat der Landtag auf Initiative der SPD-Fraktion intensiv über die Kinderarmut in Nordrhein-Westfalen beraten. Dabei forderte…

Vergiss nie hier arbeitet ein Mensch

Ob bei den Rettungskräften, auf Ämtern oder im Nah- und Fernverkehr: Die Beschäftigten, die jeden Tag für unsere Gesellschaft im Einsatz sind, werden immer häufiger zum Opfer von Beleidigungen, Bedrohungen und tätlichen Angriffen. Das ist inakzeptabel. Mit der Kampagne „Vergiss…

Bild: Erich Westendarp auf Pixabay

NRW muss das 49-Euro-Ticket weiterentwickeln

Das 49-Euro-Ticket kommt. Das ist der Politik der Bundesregierung zu verdanken. Bei der Einführung des Tickets in NRW lässt Minister Krischer viele Fragen offen. Wie geht es beispielsweise weiter mit Sozialtickets? Minister Krischer bleibt weiter im Ungefähren. Auch seine Absichtserklärungen…

Rücktritt von Thomas Kutschaty im Wortlaut

SPD-Landesvorsitzender Thomas Kutschaty hat heute in einem Pressestatement seinen Rücktritt erklärt. Seine Erklärung im genauen Wortlaut. „Schönen guten Tag, meine Damen und Herren. Vielen Dank, dass Sie der kurzfristigen Einladung so zahlreich gefolgt sind. Ich bin vor zwei Jahren zum…

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