Übersicht

Meldungen

Ein Jahr nach Hanau: Kein Platz für Rassismus in Essen!

Heute vor genau einem Jahr wurden neun junge Menschen bei einem rassistischen Terroranschlag in Hanau getötet. Heute gedenken wir der Opfer dieses grausamen Verbrechens. Ihren Familien und Freunden versprechen wir, uns an jedem Tag aufs Neue gegen Rassismus, Hass…

SPD fordert Aussetzung der Elternbeiträge auch für Februar

Der anhaltende Lockdown hat erhebliche Auswirkungen auf die Arbeit in der Kinder- und Jugendhilfe. Dies trifft die Beschäftigten, die Kinder und Eltern gleichermaßen. Dazu erklärt Frank Müller MdL, Vorsitzender der SPD Essen: „Auch im Monat Februar läuft nichts normal. Das…

Impf-Desaster in NRW – Show-Termin in Essen: C wie Chaos 

Essen/Düsseldorf. Am vergangenen Freitag (15.01.) wurden Lieferengpässe beim Biontech/Pfizer-Impfstoff bekannt. Ungeachtet dessen verkündeten NRW-Gesundheitsminister Laumann und OB Kufen am darauffolgenden Montag (18.01.) den Beginn der Impfungen im Essener Uniklinikum. Wiederum zwei Tage später ruderte das NRW-Ministerium via Twitter zurück und…

Landesregierung beschert Essen über 36 Mio. Euro neue Schulden

Essen/Düsseldorf. Die Entscheidung der Landesregierung, die Corona-bedingten Ausfälle der Verbundsteuern in den Städten und Gemeinden durch Kredite zu kompensieren, verschafft Essen neue Schulden von über 36 Millionen Euro. Diese zusätzliche Belastung kritisieren die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty, Britta Altenkamp und…

Verwirrung um Kinderkrankengeld

Im Zusammenhang mit der Möglichkeit zur Ausweitung des Kinderkrankengelds droht Eltern die nächste Verwirrung. Einem Beitrag von ZEIT ONLINE (11. Januar 2021) zufolge, der sich dabei auf eine Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen im Bund stützt, sollen Eltern, die wegen des…

Schulpolitik in NRW ist abgestürzt

Der Absturz von Lernplattformen und die Überlastung von Schulservern am ersten Tag des Distanzunterrichts ist symptomatisch für den Zustand der Schulpolitik dieser Landesregierung. Es gibt keinerlei Vorkehrungen für die Zeit nach dem 31. Januar. Stattdessen waren von der Schulministerin einmal mehr…

Bildungspolitik weiter von der Hand in den Mund

Heute hat die Landesregierung ihre Entscheidungen für die frühkindliche Bildung und den Schulbetrieb unter Pandemie-Bedingungen dargelegt. Nach dieser Pressekonferenz ist klar, dass die Schulministerin weiter auf Sicht fährt. Alle Fragen, wie es nach dem Lockdown weitergehen soll, schiebt sie weiter…

Wann kommt die langfristige Perspektive?

Zu der heute von Bund und Ländern bekannt gegebenen Verlängerung des sogenannten Lockdowns erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Dass eine Verlängerung des Lockdowns beschlossen würde und die kommenden Wochen noch einmal sehr hart werden, war angesichts…

St. Vincenz-Krankenhaus schließt: Ein trauriger Tag!

Ein trauriger Tag für die Menschen im Essener Norden. Morgen schließt das Vincenz-Krankenhaus in Stoppenberg für immer seine Pforten. Bereits vor Monaten hat die katholische Contilia-Gruppe das Marienhospital Altenessen geschlossen. Und das mitten in der Corona-Pandemie in der jedes…

Intensivbetten in NRW: Landesregierung ist planlos

In der heutigen Plenardebatte (15.12.2020) hat der Landtag in der von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde „Corona-Pandemie – Belastungsgrenze erreicht!“, die Situation in den Krankenhäusern beraten. Die Lage auf den Intensivstationen in NRW ist mehr als angespannt. Die täglich steigenden…

Chance vertan, um Familien finanziell zu unterstützen

Im jüngsten Bericht des Ministeriums für Kinder, Jugend und Familie zu den Schließungen der Kitas in NRW wurde deutlich, dass im Verlauf des Novembers zeitweise 1.838 Einrichtungen gruppenweise oder komplett geschlossen waren. Die anfallenden Kita-Beiträge mussten in dieser Phase dennoch…

Schulministerin hat zu viel Vertrauen verspielt

Die vergangenen Wochen und Monate haben in der Schulpolitik für Chaos, Verwirrung und Verunsicherung gesorgt. Die heutige Schulmail, die die Schulen wieder nach Schulschluss erreicht hat, bringt das Fass zum Überlaufen. Das Chaos an den Schulen wurde heute auf…

Herzlichen Glückwunsch, Radio Essen!

Radio Essen hat den Audiopreis 2020 der Landesanstalt für Medien NRW gewonnen. In der Kategorie „Beste Berichterstattung zu Corona“ konnte der „Dankeschön-Tag für das Klinik- und Gesundheitspersonal“ von Anfang Mai die Jury überzeugen und wurde verdient ausgezeichnet. Dazu gratulieren die…

Kinder und Personal besser schützen

Während Schulen Fördergelder für die Anschaffung von Luftfilter-Anlagen für Klassenräume und Lehrerzimmer erhalten, sollen Kitas wieder einmal auf der Strecke bleiben – obwohl Geld vorhanden ist. Dazu erklärt der Essener SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller: „Über 1000 Kitas sind derzeit in NRW…

Land soll Kitagebühren bei Schließungen übernehmen

Allein in den letzten sieben Tagen meldete das Lagezentrum der Stadt Essen die coronabedingte Schließung einzelner Gruppen in acht Essener Kitas. Landesweit waren Mitte November über 750 Kitas ganz oder teilweise geschlossen. Betroffene Familien sollen für die Zeit des Betreuungsausfalls…

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