Übersicht

Meldungen

Gesundes Essen ist Kinderrecht

Der Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute im Rahmen einer Expertenanhörung auf Antrag der SPD mit dem Thema kostenloses Essen in Schulen und Kitas befasst. Zeitgemäße Schulen sorgen nicht nur für die geistige Nahrung, sondern auch für gesunde Ernährung.

Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Schottland

Schon die letzte Reise der Parlamentariergruppe im Januar 2019 nach London fand kurz vor einem – damals vermeintlichen – Brexit-Termin statt. Doch auch die Reise nach Edinburgh sollte ganz im Zeichen des bevorstehenden Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU…

Geringschätzung der Hilfen und Beratung für Arbeitslose

Arbeitslosen- und Erwerbslosenzentren werden in NRW dringend gebraucht. Die unabhängigen Beratungsstellen helfen Arbeitslosen bei der Bewältigung ihrer Alltagssorgen und bei der Suche nach einem Job. Sie sind deshalb ein – auch emotional – wichtiger Baustein einer menschlichen Arbeitsmarktpolitik in unserem…

Jahresempfang der MTG Horst

Ob aus Politik, Verwaltung, Ehrenamt oder Stadtgesellschaft – wenn Essens größter Breitensportverein einlädt, dann kommen sie alle. So war es auch in diesem Jahr beim traditionellen Jahresempfang der MTG Horst im Vereinsheim an der Ruhr. Mit berechtigtem Stolz konnte der…

In NRW fehlen über 15.500 Erzieherinnen und Erzieher

Das Familienministerium hat den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend über ein geplantes Arbeitsprogramm zur Gewinnung von Kita-Personal unterrichtet. Demnach soll das Programm in weiten Teilen nur aus Prüfaufträgen bestehen. Der Bericht der Landesregierung ist enttäuschend. Erst vor wenigen Wochen…

Neujahresempfang der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe

Bereits zum 17. Mal hat die Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter und chronisch kranker Menschen in Essen zum Neujahrsempfang geladen. Wieder mal war der Raum bis unter die Decke gefüllt. Sicher auch ein Zeichen der Wertschätzung der Arbeit der Vorsitzenden…

Gesundheitsversorgung in Essen darf nicht leiden!

Die Contilia GmbH will vier Krankenhäuser im Essener Norden verkaufen, was auch ein Neubauprojekt in Altenessen gefährdet. Dazu äußern sich die Essener SPD-Abgeordneten aus Landtag und Bundestag Dirk Heidenblut MdB, Arno Klare MdB, Britta Altenkamp MdL, Thomas Kutschaty MdL und…

Die Demokratie hat gewonnen: Die Stichwahl bleibt!

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahl für Bürgermeister und Landräte durch CDU und FDP verfassungswidrig ist. Das ist ein guter Tag für die kommunale Demokratie, denn Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Landrätinnen, Landräte sollen alle Menschen vertreten. Dafür…

SPD auf dem Weg in die neue Zeit

Vom 6. bis zum 8.12. fand der ordentliche Bundesparteitag der SPD statt. Drei Tage konzentrierter Arbeit liegen nicht nur hinter den Delegierten der SPD Essen. Neben der Wahl einer neuen Parteispitze hat die SPD wichtige inhaltliche Weichenstellungen vorgenommen. Mit einem…

A40-Deckel endlich konsequent angehen

Essen/Düsseldorf. Nach der Einigung von Stadt, Land und Deutscher Umwelthilfe über die Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität muss es nun insbesondere beim A40-Deckel vorwärts gehen, fordern die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller. „Es ist gut, dass…

Aktuelles aus dem Landtag 3.12.2019

Die letzte Woche war keine gute Woche. Nicht für die Kinder, die Eltern, die Erzieherinnen und Erzieher sowie die Träger in unserem Land. Ungeachtet der Kritik hat der Landtag die Kita-Reform von FDP-Familienminister Joachim Stamp beschlossen. Auch in der zweiten…

Rede Plenum 28.11.2019 | TOP 3 | Kibiz-Revision

Kritik an der Kita-Reform kam aus allen Richtungen. Doch die schwarz-gelbe Landesregierung alle Bedenken arrogant beiseitegeschoben und durchgezogen. Das Gesetz ist nicht auskömmlich finanziert. Und das versprochene plus bei Qualität und Personal wird ausbleiben. Das haben der Landesregierung alle vorgerechnet.

Integrationsgelder des Bundes: Land prellt Essen um 6. Mio Euro

Obwohl die Bundesregierung die Verlängerung der sogenannten Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen hat, drohen die Kommunen in NRW leer auszugehen. Denn die Landesregierung plant keine Weiterleitung der rund 151 Millionen Euro, die vom Bund ans Land fließen. Dies kritisieren…

Kita-Reform: Ein Systemwechsel muss her

In der heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie abschließend über die Novelle des Kinderbildungsgesetztes debattiert. Die Regierung hat einen enttäuschenden Gesetzentwurf vorgelegt. Das wurde ihr nicht zuletzt auch von zahlreichen Sachverständigen bescheinigt. Doch diese Einwände hat…

Aktuelles aus dem Landtag 19.11.2019

In diesen Tagen gibt es zwei Jubiläen zu feiern. Ein schönes und ein weniger schönes. Weniger schön: Die NRW-Landesregierung hat Halbzeit. Die Bilanz ist ernüchternd. Freuen können wir uns über den 100. Geburtstag der Grundschulen. Leider gibt es seitens der…

Gute-Kita-Vereinbarung unterzeichnet

Mit dem Gute-Kita-Gesetz von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) kommen in den nächsten Jahren 1,2 Mrd Euro nach NRW und stärken die frühkindliche Bildung. Heute wurde die entsprechende Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land NRW feierlich unterzeichnet. Das Gute-Kita-Gesetz ist…

Unterstützung für Saskia Esken und NOWABO

Wir wählen den Neuanfang! Am 19. November geht es mit der Stichwahl in den Endspurt im Rennen um den SPD-Parteivorsitz. Dann haben unsere Mitglieder die Möglichkeit ein Team zu wählen, das für eine standhafte und glaubwürdige sozialdemokratische Politik…

145 Jahre Tierschutz in Essen

Ein ganz besonderes Jubiläum konnte der Essener Tierschutzverein nun begehen. In der Kreuzeskirche feierten die Essener Tierschützerinnen und Tierschützer den 145. Geburtstag der Organisation. Ein Tag der Freude und der Dankbarkeit für das Engagement von Tierschützerinnen und Tierschützer in unserer…

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