Übersicht

Meldungen

1000 Euro für von der Flut betroffene Schaustellerfamilien

Im Rahmen eines gemeinsamen Besuchs des Kirmes-Parks am Stadion Essen haben die Mitglieder der Essener und Mülheimer SPD Spenden für die Opfer des Hochwassers gesammelt. Die dabei zusammengekommene Summe von 1000 Euro übergaben die Parteivorsitzenden Frank Müller (Essen) und Nadia…

Hochwasser sorgt auch im Essener Osten für erhebliche Schäden

Auch im Essener Osten hat das Jahrhundert-Hochwasser Spuren hinterlassen. Einige habe ich mir gestern stellvertretend für die vielen weiteren Betroffenen gemeinsam mit dem Vorsitzenden unserer Ratsfraktion, Ingo Vogel sowie dem Sportausschussvorsitzenden, Michael Schwamborn und unserem sportpolitischen Sprecher Daniel Behmenburg, vor…

Ende des Alltagshelfer-Programms ist ein großer Fehler

Die Landesregierung lässt das Kita-Helfer-Programm zur Unterstützung des pädagogischen Personals in den Kindertageseinrichtungen durch Alltagshelferinnen und -helfer zum 31. Juli 2021 auslaufen. Während der Corona-Pandemie wurde die Finanzierung durch das Land gesichert. Das ist schon ein starkes Stück, dass sich…

Französische Staatssekretärin zu Gast bei der SPD im Landtag

Hoher Besuch bei der SPD-Landtagsfraktion NRW. Stellvertretend für meine Fraktionskolleginnen und -kollegen habe ich heute Nathalie Elimas die Staatssekretärin für éducation prioritaire aus dem französischen Bildungsministerium, bei uns im Landtag begrüßt. Sie und ihre Delegation waren gestern und heute bei…

Rede Plenum 30.6.2021 zum AfD Antrag zum TSG

Einmal mehr versucht die AfD unsere Gesellschaft zu spalten, statt zu versöhnen. Bei allen unterschiedlichen Auffassungen ist das die Gemeinsamkeit der demokratischen Fraktionen im Landtag von NRW: Wir ziehen unsere Kraft aus dem Willen gesellschaftliche Brücken zu bauen. Sie aber…

Kommunale Erfolge gegen Wildwuchs von Spielhallen werden verspielt!

Entsetzt zeigen sich der Essener SPD-Fraktionsvorsitzende Ingo Vogel und der Essener SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller angesichts der nun erfolgten Verabschiedung der Änderung bei den Abstandsregelungen für Spielhallen und Wettbüros. Durch das neue Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages, dass nun mit Mehrheit…

Hände hoch für den Mietenstopp

Das Aktionsbündnis Mietenstopp hat für den 19. Juni zur bundesweiten Protestaktion „Hände hoch für den Mietenstopp“ aufgerufen. Hieran beteiligen sich der DGB und verschiedene Sozialverbände in insgesamt elf NRW-Städten. Hintergrund ist eine neue Studie der Hans-Böckler-Stiftung, die die Entwicklung der…

Gemeinsam gegen Antisemitismus

Die Bilder gingen um die Welt: Am Abend des 12. Mai zieht ein wütender Mob vor die Gelsenkirchener Synagoge und brüllt antisemitische Parolen. Aus Wut über die erneute Eskalation im Nahostkonflikt wird Hass, der sich nicht vor politischen Institutionen, sondern…

Vertretung gesucht

Essener SPD-Landtagsabgeordnete räumen für drei Tage den Platz im Plenarsaal. Jugendlandtag 2021 findet vom 28. bis 30 Oktober 2021 statt: Ende Oktober liegt das Durchschnittsalter im Düsseldorfer Plenarsaal deutlich unter 20 Jahren. Dann findet zum elften Mal der Jugendlandtag statt.

Homo-, Bi-, Inter-  und Transphobie entschieden begegnen

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-  und Transphobie (IDAHOBIT) am 17. Mai erklärt Frank Müller, Beauftragter für LSBTIQ* der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Seit dem 17. Mai 1990 gilt Homosexualität laut WHO nicht mehr als Krankheit. 15 Jahre später…

Grunderwerbsteuer: Wortbruch mit Ansage

In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses berichtete die Landesregierung, dass sie zum laufenden Beratungsverfahren zur Neuregulierung der Grunderwerbsteuer keinen Änderungsantrag einbringen möchte. Die Landesregierung hat die Möglichkeit, im Bundesrat Einfluss auf das Gesetz zu nehmen und damit Familien…

1. Mai: Solidarität ist Zukunft

Solidarität ist Zukunft. Was auch sonst? Denn es geht nur gemeinsam. Aber was folgt aus dieser Kenntnis, was folgt aus dem Applaus? Applaus allein macht keinen Kühlschrank voll. Applaus zahlt auch nicht die Miete. Respekt und Anerkennung braucht gute Löhne…

Kita-Gebühren müssen vollständig erstattet werden!

Seit Jahresbeginn sind die Kindertageseinrichtungen, die Tagespflege und die offenen Ganztagsschulen (OGS) nur eingeschränkt geöffnet – teilweise sogar ganz geschlossen. „Viele Familien stemmen die Betreuung ihrer Kinder neben ihrem Beruf. Das stellt auch die Eltern bei uns in Essen vor…

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