Übersicht

Meldungen

Kleine Oase eröffnet an prominenter Stelle

Wo früher das beliebte Spaßbad Oase stand, finden nun Kinder in fünf Gruppen Raum für frühe Bildung, spielen, toben und sich ausprobieren. Mit der kleinen Oase hat der Verein für Kinder und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten nun sein 23. Kinderhaus…

Brexit-Studien fordern zum Handeln auf!

Laut einer kürzlich veröffentlichten Bertelsmann Studie ist bundesweit mit Einkommensverlusten in Höhe von zehn Milliarden Euro zu rechnen, sollte es zu einem harten Brexit kommen. Rein statistisch gesehen seien das pro Kopf rund 115 Euro weniger. Laut Studie ist in…

Drohendes Chaos an Essener Schulen durch Inklusionserlass

Zu wenige Sonderpädagog*innen für die Inklusion, eine drohende Spaltung der Schullandschaft in Essen: „Der Landesregierung fehlt die Einsicht in die offensichtlichen Probleme. Die praktischen Auswirkungen des Inklusionserlasses sind nicht von der Hand zu weisen“, kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete und Schulpolitiker Frank…

Unterwegs mit der Tram

Infostand mal anders. Denn dieses Mal nicht wie man es sonst kennt am Tisch und unter einem Schirm, sondern mobil. Für diesen Termin hat die Essener SPD eigens eine historische Tram der Ruhrbahn gechartert. So ging es gut drei Stunden…

VKJ Kita in Kettwig sticht in See

Mit einer großen Feier wurde das 22. Kinderhaus des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., am Samstag Am Kettwiger Ruhrbogen 214 eröffnet. Zu dem Spektakel fanden sich neben Vertretern aus Politik, Verwaltung und Gesellschaft auch…

Gute Nachrichten: Schwarz-gelbe Landesregierung scheitert im Bundesrat

Der Bundesrat hat heute mehrheitlich gegen eine Initiative der schwarz-gelben NRW-Landesregierung gestimmt. Über die Initiative wollte Nordrhein-Westfalen die Bundesregierung auffordern, das Arbeitszeitgesetz an die EU-Arbeitszeitrichtlinie anzupassen und damit auf die zunehmende Digitalisierung der Arbeitswelt zu reagieren. Die schwarz-gelbe Landesregierung ist…

70 Jahre Deutsch-Britische Gesellschaft

Der Landtag Nordrhein-Westfalen und die Deutsch-Britische Gesellschaft haben das 70-jährige Bestehen der Gesellschaft gefeiert. Auf Einladung von André Kuper, Präsident des Landtags, kamen rund 100 Gäste in das Parlamentsgebäude am Rhein. Die Gesellschaft mit Sitz in Berlin wurde im Jahr…

S-Bahnhof Kray-Nord: Weitere Maßnahmen gefordert!

Der zuletzt aufgrund des schlechten Erscheinungsbildes wiederholt negativ aufgefallene Bahnhof Kray-Nord soll künftig häufiger gereinigt werden. Das hat die Bahn nun auf Anfrage des Essener Landtagsabgeordneten Frank Müller mitgeteilt. Der SPD-Abgeordnete hatte sich an den Konzernbevollmächtigten der DB gewandt und…

Aus drei mach sechs!

Heute habe ich als Vorsitzender des Vereins für Kinder und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten (VKJ) den Erweiterungsbau des Kinderhauses Simsalagrim in Kray offiziell eröffnet. Statt drei gibt es nun sechs Gruppen und damit zusätzliche Plätze für die frühkindliche Bildung in…

Austausch mit der evangelischen Kirche

Gemeinsam haben die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller sich heute mit Vertreter*innen der evangelischen Kirche in Essen getroffen. In dem gute anderthalbstündigen Gespräch mit Superintendentin Marion Greve, Skriba Heiner Mausehund und Diakoniepfarrer Andreas Müller wurde sich…

Nein zu einem 12-Stunden-Tag. Ja zu anständigen Ruhepausen.

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Landtag NRW heute in einer Aktuellen Stunde über die Initiative der Landesregierung zur Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes debattiert. Das Arbeitszeitgesetz ist auch in Zeiten der Digitalisierung ein unverzichtbares Instrument, um die Rechte, die Mitbestimmung und…

Für Etikettenschwindel bei der Kinderbildung reichen wir nicht die Hand!

Der Landtag hat heute das so genannte „Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz“ beschlossen. Die Regelung ersetzt zwei befristete Landesgesetze, die beide als Überbrückung für eine durchgreifende Reform des Kinderbildungsgesetzes zum Kita-Jahr 2019/2020 angelegt waren.

Mein Koffer ist ausgepackt!

Heute morgen war die SPD-Landtagsfraktion zu Gast bei der jüdischen Gemeinde in Düsseldorf. Gemeinsam mit unseren jüdischen Freund*innen sprachen wir über jüdisches Leben in Nordrhein-Westfalen, die aktuelle Lage in den Gemeinden und die Erwartungen an die Arbeit der Antisemitismusbeauftragten. Mein…

Geplatzter Deal über Steuer-CD wirft Fragen auf

In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses hat Finanzminister Lienenkämper berichtet, dass der Kauf einer angebotenen Steuer-CD nicht zustande kam. Fragen zu den Umständen wollte er nicht beantworten. Der Landesregierung ist es nicht gelungen, den im September 2018 bekannt…

Das Arbeitszeitgesetz nicht dem Zeitgeist opfern

Die Landesregierung bringt morgen (15.2.2019) eine Initiative zur Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes in den Bundesrat ein. Das Arbeitszeitgesetz schützt die Gesundheit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, indem es die Höchstgrenzen für die tägliche Arbeitszeit und die Mindestdauer von Ruhezeiten und Pausen regelt. Diesen…

„Landesregierung verursacht Chaos an Essener Schulen!“

Schulaufsicht verfügt Inklusion an allen Essener Schulformen – außer Gymnasien: Der Essener SPD-Landtagsabgeordnete und Schulpolitiker Frank Müller sieht sich leider in seinen Warnungen bestätigt, dass der Inklusionserlass der Landesregierung Chaos an Essener Schulen verursacht. „Mit dem Erlass von Schwarz-Gelb zeigt…

Zu Gast bei der AWO Stoppenberg

Zollverein war mal die Kraftzentrale unseres Landes. Da wollen wir wieder hin. Als Vorbild für Strukturwandel und Transformation, als Standort für Innovation und Fortschritt, das ist die Vision des Vorstandsvorsitzenden der Stiftung Zollverein Professor Hans-Peter Noll, der heute…

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