Übersicht

Meldungen

Aus drei mach sechs!

Heute habe ich als Vorsitzender des Vereins für Kinder und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten (VKJ) den Erweiterungsbau des Kinderhauses Simsalagrim in Kray offiziell eröffnet. Statt drei gibt es nun sechs Gruppen und damit zusätzliche Plätze für die frühkindliche Bildung in…

Austausch mit der evangelischen Kirche

Gemeinsam haben die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller sich heute mit Vertreter*innen der evangelischen Kirche in Essen getroffen. In dem gute anderthalbstündigen Gespräch mit Superintendentin Marion Greve, Skriba Heiner Mausehund und Diakoniepfarrer Andreas Müller wurde sich…

Nein zu einem 12-Stunden-Tag. Ja zu anständigen Ruhepausen.

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Landtag NRW heute in einer Aktuellen Stunde über die Initiative der Landesregierung zur Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes debattiert. Das Arbeitszeitgesetz ist auch in Zeiten der Digitalisierung ein unverzichtbares Instrument, um die Rechte, die Mitbestimmung und…

Für Etikettenschwindel bei der Kinderbildung reichen wir nicht die Hand!

Der Landtag hat heute das so genannte „Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz“ beschlossen. Die Regelung ersetzt zwei befristete Landesgesetze, die beide als Überbrückung für eine durchgreifende Reform des Kinderbildungsgesetzes zum Kita-Jahr 2019/2020 angelegt waren.

Mein Koffer ist ausgepackt!

Heute morgen war die SPD-Landtagsfraktion zu Gast bei der jüdischen Gemeinde in Düsseldorf. Gemeinsam mit unseren jüdischen Freund*innen sprachen wir über jüdisches Leben in Nordrhein-Westfalen, die aktuelle Lage in den Gemeinden und die Erwartungen an die Arbeit der Antisemitismusbeauftragten. Mein…

Geplatzter Deal über Steuer-CD wirft Fragen auf

In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses hat Finanzminister Lienenkämper berichtet, dass der Kauf einer angebotenen Steuer-CD nicht zustande kam. Fragen zu den Umständen wollte er nicht beantworten. Der Landesregierung ist es nicht gelungen, den im September 2018 bekannt…

Das Arbeitszeitgesetz nicht dem Zeitgeist opfern

Die Landesregierung bringt morgen (15.2.2019) eine Initiative zur Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes in den Bundesrat ein. Das Arbeitszeitgesetz schützt die Gesundheit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, indem es die Höchstgrenzen für die tägliche Arbeitszeit und die Mindestdauer von Ruhezeiten und Pausen regelt. Diesen…

„Landesregierung verursacht Chaos an Essener Schulen!“

Schulaufsicht verfügt Inklusion an allen Essener Schulformen – außer Gymnasien: Der Essener SPD-Landtagsabgeordnete und Schulpolitiker Frank Müller sieht sich leider in seinen Warnungen bestätigt, dass der Inklusionserlass der Landesregierung Chaos an Essener Schulen verursacht. „Mit dem Erlass von Schwarz-Gelb zeigt…

Zu Gast bei der AWO Stoppenberg

Zollverein war mal die Kraftzentrale unseres Landes. Da wollen wir wieder hin. Als Vorbild für Strukturwandel und Transformation, als Standort für Innovation und Fortschritt, das ist die Vision des Vorstandsvorsitzenden der Stiftung Zollverein Professor Hans-Peter Noll, der heute…

Praxistag bei den Joblingen

Nicht zum ersten Mal sind mir die Joblinge Ruhr begegnet. Heute aber ganz besonders intensiv. Denn bei meinem ersten Praxistag in diesem Jahr hatte ich einen ganzen Tag Zeit einen umfassenden Einblick in die Arbeit der Initiative zu…

Neujahresempfang der SPD Essen

Bei unserem Neujahrsempfang im Oktogon auf Zeche Zollverein hat sich mit Oliver Kern unser vom UB-Vorstand vorgeschlagene Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl 2020 vorgestellt. In einer fulminanten Rede machte er klar: Essen kann mehr! Vor allem muss es unser Ziel sein,…

Nur eine ‚Talentschule‘ für Essen

Frank Müller fordert Sozialindex Enttäuscht zeigte sich der Essener SPD-Landtagsabgeordnete und Schulpolitiker Frank Müller nach der Verkündung der ersten 35 sogenannten „Talentschulen“. Nach ursprünglich 8 Bewerbungen aus Essen wird nun einzig die Gustav-Heinemann-Gesamtschule am Schulversuch der Landesregierung teilnehmen. „Das ist…

Den Empfehlungen müssen jetzt Taten folgen!

Zu den heute vorgelegten Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Empfehlungen der Kommission ,Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung’ können sich sehen lassen. Sie haben das Potenzial, den Industriestandort NRW zu stärken, einen…

Schwarz-Gelbe Kita-Reform belastet Essen mit 6 Mio. Euro

Die CDU-FDP-Landesregierung hatte angekündigt, die Finanzierungslücke bei der Kinderbetreuung mit einer umfassenden Reform anzugehen und spürbar mehr in die Qualität zu investieren. Doch nachdem die Eckpunkte Anfang Januar vorgestellt wurden, zeigen sich viele Beteiligte enttäuscht. Essen ist die große Verliererin…

Schwarz-gelbes Azubi-Ticket ist eine Mogelpackung

Nach aktuellen Medienberichten plant NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU), ein Azubi-Tickert einführen zu wollen. Ein flächendeckendes Azubi-Ticket für NRW war und ist für uns ein wichtiges verkehrs-, bildungs- und sozialpolitisches Projekt. Deshalb stand es auch in unserem Wahlprogramm 2017. CDU und…

Kleingärtner: Empfang zum 100.

100 Jahre und kein bisschen leise. Und das ist auch gut so! Der Stadtverband Essen der Kleingärtnervereine hat heute zum Jubiläumsempfang geladen, um zurück aber insbesondere in die Zukunft zu blicken. Das Kleingartenwesen bleibt eine feste Größe in unserer…

Wohnen bezahlbar machen

Heute wurde das Aktionsbündnis „Wir wollen wohnen“ des Deutschen Mieterbunds, der Wohlfahrts- und Sozialverbände und des Deutschen Gewerkschaftsbundes in NRW. Die Lage auf dem Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen ist dramatisch. Das beweist die Tatsache, dass sich heute insgesamt acht Organisationen…

SPD Kettwig empfängt das neue Jahr

Hier ging heute keiner Baden. Bereits zum dritten Mal hat die SPD Kettwig ins H2O im Kettwiger Schwimmzentrum eingeladen. Und wieder sind viele Gäste aus Nah und Fern der Einladung des Vorsitzenden Johannes Busley gefolgt.

Zu Besuch im GEÜ

Im Rahmen unseres Bildungsdialogs haben wir heute das Gymnasium Essen Überruhr besucht. Neben einem Gespräch mit der Schulleiterin hatten wir auch die Gelegenheit mit Seiteneinsteiger*innen ins Gespräch zu kommen. Schwer beeindruckt von den schnellen Fortschritten die die Schüler*innen nach ein…

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