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Meldungen

Bild: Daniel Behmenburg

Jetzt bewerben für den Jugendlandtag 2023

Vom 16. bis 18. November 2023 räumen die Abgeordneten wieder ihre Stühle im Plenarsaal in Düsseldorf und machen Platz für eine Jugendliche oder einen Jugendlichen aus ihrem Wahlkreis. Die Essener SPD-Abgeordneten im Landtag NRW Julia Kahle-Hausmann, Thomas Kutschaty…

In tiefer Trauer um Annette Jäger

Mit großer Bestürzung haben wir heute Morgen vom Tod unserer langjährigen Weggefährtin Annette Jäger erfahren. Annette Jäger war ohne Zweifel eine der prägendsten Persönlichkeiten der Essener Sozialdemokratie. Als Essener Oberbürgermeisterin prägte sie von 1989 bis 1999 auch das Gesicht der…

Bild: Bruno /Germany auf Pixabay

Haushaltsentwurf 2024 ist genauso ambitionslos wie der Ministerpräsident

NRW-Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk hat heute den Haushaltsgesetzentwurf für das kommende Jahr 2024 durch das Kabinett gebracht und Eckpunkte veröffentlicht. Hendrik Wüst ist der Ambitionsloseste, seit es Ministerpräsidenten gibt. Ihm ist NRW-Finanzminister Optendrenk heute gefolgt und hat einen genauso ambitionslosen…

Landesparteirat bestätigt Jürgen Coße als Vorsitzenden

Am Samstag kam der Landesparteirat zu einer Sitzung im Johannes-Rau-Haus zusammen. Auf der Tagesordnung stand dabei die Wahl des Vorstandes. Hierbei konnte der bisherige Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Jürgen Coße mit 96% wiedergewählt werden. Die stellvertretenden Vorsitzenden Aylin Dogan, Josephine Gauselmann…

Bild: SPD Essen

SPD verurteilt Krawalle in der Essener City

Zu den Auseinandersetzungen zwischen arabischen Großfamilien in Essen erklären Frank Müller, Vorsitzender der SPD Essen und Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen: Frank Müller „Wir verurteilen die gewalttätigen Krawalle zwischen libanesischen und syrischen Großfamilien in…

Vorschlag: Neue Doppelspitze, neuer Generalsekretär

Einstimmig nominiert: Sarah Philipp und Achim Post sollen in einer Doppelspitze als Vorsitzende den Landesverband führen, Frederick Cordes soll neuer Generalsekretär werden. So schlägt es der Landesvorstand der SPD in NRW dem Landesparteitag vor. „Das ist für mich ein schöner…

Auf Nachtschicht im Kraftwerk Karnap

Auf Nachtschicht im Müllheizkraftwerk Karnap. Ein mehr als spannender Ort. Nicht nur mit Blick auf die spannende Technik. Hier wird 24/7 gearbeitet. Die hier arbeitenden Menschen gehören zu denen, die unser Land auch nachts am Laufen halten. Sie erledigen eine…

Bild: Katrina_S auf Pixabay

Schwarz-Grün stimmt Kita-Rettungspaket nieder

Am gestrigen Plenartag stimmte die schwarz-grüne Koalition mit ihrer Mehrheit den Antrag der SPD-Fraktion „Kita-Kollaps verhindern – Kita-Rettungspaket auflegen“ nieder.  Die Kitas in NRW sind massiv unterfinanziert. Die hohen Tarifabschlüsse sind auf der einen Seite ein wichtiges Zeichen, um die…

Bild: Steveriot1 auf Pixabay

Ministerin Feller bleibt Gesamtkonzept weiter schuldig

In seiner heutigen Sondersitzung hat der Schulausschuss des Landtags NRW auf Antrag der SPD-Fraktion über die erschreckenden Ergebnisse der IGLU-Studie und des IQB-Bildungstrends gesprochen. Die SPD-Fraktion hatte die Landesregierung gefragt: „Wo bleibt ein Gesamtkonzept zur Verbesserung der Basiskompetenzen unserer Schülerinnen…

Essen 2035: Eine Stadt für alle!

SPD will die Stadtplanung stärker am Gemeinwohl ausrichten Der aktuelle Handlungsrahmen für die Essener Stadtentwicklung, STEP 2015+, stammt aus dem Jahr 2005. Damals ging die Planungsverwaltung noch von einer schrumpfenden Stadt aus. Diese Ausgangslage hat sich mittlerweile drastisch verändert, das…

Zurückgekämpft mit Bürgernähe und klaren Perspektiven

Zum Wahlsieg der SPD bei der Bürgerschaftswahl in Bremen erklärt der Interimsvorsitzende der NRWSPD Marc Herter: „Die nordrhein-westfälische SPD freut sich sehr über den Erfolg unserer Parteifreundinnen und -freunde in Bremen am heutigen Wahlabend. Wir gratulieren unserem SPD-Spitzenkandidaten Andreas Bovenschulte…

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