Übersicht

Meldungen

Aktuelles aus dem Landtag 13.11.2020

Einmal mehr haben wir hier im Landtag über das Corona-Krisenmanagement der Landesregierung an den Schulen in NRW debattiert. Außerdem waren die Impfstrategie des Landes und eine mögliche Landesbeteiligung bei ThyssenKrupp Themen in der aktuellen Sitzungswoche. Einen vollständigen…

SPD fordert Alltagshelfer*innen für Ganztagsschulen

Seit einigen Wochen fördert das Land NRW sogenannte Alltagshelfer*innen in Kitas, die bei der Bewältigung des coronabedingt gestiegenen Arbeitsaufwands helfen sollen. Dieses Programm muss dringend auf die Offene Ganztagsschulen (OGS) ausgeweitet werden, fordert der Essener SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller. „Die Entlastung…

Maßnahmen brauchen parlamentarische Legitimation

Zu den heute bekannt gegebenen Beschlüssen von Bund und Ländern für neue Maßnahmen in der Corona-Pandemie erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Angesichts der ernsten Lage, in der wir uns jetzt befinden, ist es richtig und angemessen,…

Aktuelles aus dem Landtag 9.10.2020

Haushalt, Schule, Wahlalterabsenkung. Es waren mal wieder volle Plenartage hier bei uns im Landtag. Einen Überblick gibt es wie immer im Video und/oder hier https://archive.newsletter2go.com/?n2…   Aktuelles aus dem…

Leid von Verschickungskindern endlich anerkennen

Sie wurden millionenfach weggeschickt. Von heute auf morgen, im Kindesalter. Meist mehrere Wochen weg von zuhause. Zur Erholung oder Kur hieß es stets. Aber das, was die „Verschickungskinder“ während ihres Aufenthaltes in Heimen ereilte, waren nicht selten Angst und Schrecken.

Bahnanbindung für Essen sicherstellen!

Der Brand eines Tanklasters auf der A 40 bei Mülheim-Styrum beeinträchtigt weiterhin rund um Essen massiv den Bahnverkehr. Besonders das Stadtzentrum mit dem Hauptbahnhof Essen ist in Richtung Düsseldorf fast komplett vom Bahnverkehr abgeschnitten. Hierzu erklärten die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta…

Aktuelles aus dem Landtag 21.9.2020

Rechte Chatgruppen bei der Polizei, die Situation von Arbeitnehmer*innen in sogenannten „systemrelevanten“ Bereichen Monate nach Beginn der Pandemie und die drängenden Probleme an unseren Schulen. Das waren u.a. die Themen des letzten Plenums. Hier wie immer eine kurze Zusammenfassung.  …

Wir brauchen einen zukunftsfähigen Plan für die Schulen in NRW

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen am heutigen Donnerstag (17.09.2020) die Einberufung eines Schulgipfels im Plenum gefordert. Die schwierige Situation unserer Bildungseinrichtungen führt bei Schulleitungen, Lehrkräften, Trägern, Eltern sowie Schülerinnen und…

CDU und FDP lassen Karnevalsvereine in Essen im Stich

Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller: CDU und FDP im Landtag NRW verweigern den Karnevalsvereinen im Land die notwendige Unterstützung. Den SPD-Vorschlag, das Hilfsprogramm des Landes für ehrenamtliche Vereine bis März 2021 zu verlängern, haben die Regierungsfraktionen im…

Aktuelles aus dem Landtag 30.8.2020

In der letzten Woche hat sich der Landtag zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause getroffen. Wobei von einer Sommerpause in diesem Jahr nicht wirklich die Rede sein kann. Denn sowohl vor, während, als auch nach den Sommerferien hielt und…

Schulsozialarbeit gesichert dank Druck der SPD-Fraktion

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat der nordrhein-westfälische Landtag nun über die Schulsozialarbeit in NRW diskutiert. Ende des Jahres läuft die Kostenübernahme des Landes für die Stellen, die im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets geschaffen worden waren, aus. In der Debatte…

Ehrenamt im Blick

Im Rahmen meiner Sommertour war ich im Haus der Evangelischen Kirche zu Besuch. Dort haben sich Superintendentin Marion Greve und Ehrenamtskoordinator Michael Druen Zeit genommen, um über ihre Erfahrungen in den hinter uns liegenden Krisenmonaten zu sprechen. Die Evangelische Kirche…

Kita-Sommertour

Normalerweise sind die Sommerfeste in unseren VKJ Kitas eine gute Gelegenheit ins Gespräch zu kommen. Die fallen aber in diesem Jahr aus. Meine Vorstandskolleg*innen und ich sind aktuell in unseren Einrichtungen unterwegs, um mit den Erzieher*innen über die zurückliegende Zeit…

Frank Müller besucht Mintrops Landhotel

Das Gast und Hotelgewerbe war und ist von der Corona-Pandemie in einem ganz besonderem Maße betroffen. Zwar können Gaststätten wieder öffnen und Hotels wieder beherbergen, aber dennoch ist nichts wie vor der Krise. So sind die Menschen verständlicherweise nach wie…

Frank Müller besucht ARKA Kulturwerkstatt

Auf meiner Sommertour habe ich gestern die ARKA Kulturwerkstatt auf Zollverein besucht und mich mit Maria Wuch, Michael Siewert, Christoph Lörler und Herbert Siemandel-Feldmann ausgetauscht. Dabei haben wir nicht nur über Kunst gesprochen. In dem fast dreistündigen Besuch haben reichte…

Altschulden bleiben drängendes Problem

Heute hat die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ihren Kommunalfinanzbericht veröffentlicht. Die Zinsen sind niedrig und trotzdem bleiben Altschulden ein Problem. Die Corona-Krise und die Hilfsmaßnahmen der Landesregierung werden den Berg an Altschulden sogar noch weiter steigen lassen. Konnten die Kommunen ihre Liquiditätskredite…

Termine