Übersicht

Frank Müller MdL

84,3 Prozent der Essener gegen Krankenhausschließungen

Eine repräsentative Umfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: Die Menschen in der Region befürworten ein flächendeckendes Angebot an Krankenhäusern. Die Essener Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller unterstützen das. Der drohende Kahlschlag in der Kliniklandschaft müsse verhindert…

Klinikbeschäftige im Warnstreik

Erneuter Warnstreik am Uni-Klinikum Essen. Nach wie vor gibt es kein Angebot der Arbeitgeberseite. Neben Pflegekräften waren viele weitere Berufsgruppen im Ausstand. Ein starkes Zeichen, dass sich die Beschäftigten nicht spalten lassen. Die Forderungen sind neben mehr Geld, mehr Zeit…

18. Vorlesetag

Der bundesweite Vorlesetag wird volljährig. Bereits zum 18. Mal haben am vergangenen Freitag bundesweit fast 590.000 Menschen an unterschiedlichen Orten vorgelesen und dabei ein Zeichen für die Bedeutung des Lesens und Vorlesens gesetzt. Ich durfte in gleich zwei Einrichtungen von…

Im Gespräch mit der DEHOGA

Unter dem Eindruck der vierten Corona-Welle haben wir uns am vergangenen Montag mit Vertreter*innen der DEHOGA Nordrhein bzw. Essen getroffen. Die Lage des Hotel- und Gastgewerbes ist weiterhin angespannt, wie auch die Lage der Schausteller-, Veranstaltungs- und gesamten Freizeitbranche. Aktuell…

Drohendes Nahverkehrschaos in Essen abwenden!

Die angespannte Situation und der angekündigte Rückzug des Regionalbahnunternehmens Abellio droht auch massive Auswirkungen auf den Nahverkehr in Essen zu nehmen, sofern es bei der passiven Haltung der Landesregierung bliebe, befürchtet der SPD-Landtagsabgeordnete für den Essener Osten, Frank Müller. Nach…

Bis zu 5.000 Euro für Vereine

Eine gute Nachricht für Vereine: Bis zu 5.000 Euro können über ein Landesprogramm abgerufen werden, um eine Veranstaltung zu realisieren. Das Programm „Neustart miteinander“ wurde kürzlich verlängert und kann bis ins Jahr 2022 abgerufen werden. „Unsere Vereine sind eine unverzichtbare…

Besuch im Diakoniezentrum Kray

Der Essener Landtagsabgeordnete Frank Müller informierte sich im Rahmen einer ausführlichen Besichtigung direkt vor Ort über das Konzept des Diakoniezentrums und nutzte die Gelegenheit, um mit den verantwortlichen Akteuren persönlich ins Gespräch zu kommen. Dabei erläuterten ihm die Geschäftsbereichsleitungen Silke…

Ende des Alltagshelfer-Programms ist ein großer Fehler

Die Landesregierung lässt das Kita-Helfer-Programm zur Unterstützung des pädagogischen Personals in den Kindertageseinrichtungen durch Alltagshelferinnen und -helfer zum 31. Juli 2021 auslaufen. Während der Corona-Pandemie wurde die Finanzierung durch das Land gesichert. Das ist schon ein starkes Stück, dass sich…

Französische Staatssekretärin zu Gast bei der SPD im Landtag

Hoher Besuch bei der SPD-Landtagsfraktion NRW. Stellvertretend für meine Fraktionskolleginnen und -kollegen habe ich heute Nathalie Elimas die Staatssekretärin für éducation prioritaire aus dem französischen Bildungsministerium, bei uns im Landtag begrüßt. Sie und ihre Delegation waren gestern und heute bei…

Rede Plenum 30.6.2021 zum AfD Antrag zum TSG

Einmal mehr versucht die AfD unsere Gesellschaft zu spalten, statt zu versöhnen. Bei allen unterschiedlichen Auffassungen ist das die Gemeinsamkeit der demokratischen Fraktionen im Landtag von NRW: Wir ziehen unsere Kraft aus dem Willen gesellschaftliche Brücken zu bauen. Sie aber…

Kommunale Erfolge gegen Wildwuchs von Spielhallen werden verspielt!

Entsetzt zeigen sich der Essener SPD-Fraktionsvorsitzende Ingo Vogel und der Essener SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller angesichts der nun erfolgten Verabschiedung der Änderung bei den Abstandsregelungen für Spielhallen und Wettbüros. Durch das neue Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages, dass nun mit Mehrheit…

Vertretung gesucht

Essener SPD-Landtagsabgeordnete räumen für drei Tage den Platz im Plenarsaal. Jugendlandtag 2021 findet vom 28. bis 30 Oktober 2021 statt: Ende Oktober liegt das Durchschnittsalter im Düsseldorfer Plenarsaal deutlich unter 20 Jahren. Dann findet zum elften Mal der Jugendlandtag statt.

Homo-, Bi-, Inter-  und Transphobie entschieden begegnen

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-  und Transphobie (IDAHOBIT) am 17. Mai erklärt Frank Müller, Beauftragter für LSBTIQ* der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Seit dem 17. Mai 1990 gilt Homosexualität laut WHO nicht mehr als Krankheit. 15 Jahre später…

Kita-Gebühren müssen vollständig erstattet werden!

Seit Jahresbeginn sind die Kindertageseinrichtungen, die Tagespflege und die offenen Ganztagsschulen (OGS) nur eingeschränkt geöffnet – teilweise sogar ganz geschlossen. „Viele Familien stemmen die Betreuung ihrer Kinder neben ihrem Beruf. Das stellt auch die Eltern bei uns in Essen vor…

SPD-Landtagsfraktion beantragt Hilfsprogramm für die Innenstädte

Schon vor der Corona-Krise waren die Stadtzentren vielerorts in einer schwierigen Situation. Deswegen hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW nun ein unbürokratisches Hilfsprogramm zur Sicherung lebenswerter Innenstädte beantragt. „Für die Stadt Essen würde dieses Hilfsprogramm rund 25,9 Mio. Euro bedeuten“, so die Essener…

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