KrankenhausEntscheid – SPD-Fraktion kritisiert Verwaltungshandeln

Essen. Selten war ein vermeintlich formeller Verwaltungsakt so politisch aufgeladen, wie im Falle des KrankenhausEntscheids. Die Stadtverwaltung zeigte seit dem Start der Initiative offen ihre Ablehnung gegenüber eines kommunal geführten Krankenhauses und legte dem Bürgerbegehren Steine in den Weg. Ein…

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„Helfen lohnt sich immer – egal in welchem Bereich“

Bericht vom Jahresempfang 2022 der Essener Sozialdemokratie im Oktogon auf Zollverein

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Bedeutung von Migrant*innenbetrieben ernstnehmen – Potentiale ganzheitlich erfassen und fördern

Essen. Bereits im September vergangenen Jahres beantragte die SPD-Fraktion eine umfängliche Studie zur Migrant*innenökonomie. Gefußt auf einer soliden Datenbasis hätten konkrete Handlungsempfehlungen erschlossen und ungenutzte Potentiale für die Stärkung der Migrant*innenökonomie und Stadtentwicklung genutzt werden sollen. Statt Maßnahmen für die…

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Wasserstoff und Wasserstraße – SPD-Fraktion will den Stadthafen weiterdenken

Ein großes Gewerbe- und Industriegebiet, das sowohl über den Wasserweg, die Autobahn sowie einen Gleisanschluss erreichbar ist, all das bietet der Essener Stadthafen. Nicht nur deshalb birgt das Areal enormes Entwicklungspotential. Die bisher nicht vollumfänglich genutzten Möglichkeiten für den Wirtschaftsstandort…

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Hochwasser-Katastrophe – Essen steht zusammen und zeigt Zivilcourage

Die SPD-Ratsfraktion dankt allen beteiligten Helferinnen und Helfern im Zuge der Hochwasserkatastrophe des letzten Jahres, mahnt aber auch die richtigen Schlüsse für die Zukunft an. Der Rat der Stadt Essen hat heute beschlossen, Billigkeitsleitungen beim Land für die Schäden an…

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Ausbildungsstandort Essen – Schwarzgrün entwickelt sich zum Bremsklotz

Essen. Pünktlich zum Beginn des neuen Ausbildungsjahres im letzten Spätsommer stellte die SPD-Ratsfraktion einen Antrag im Essener Stadtrat, mit dem Ziel die Ausbildungssituation in Essen signifikant zu verbessern. CDU und Grüne verhinderten den Vorstoß der Sozialdemokraten über Monate bis zur…

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SPD-Fraktion begrüßt die neue Personaldezernentin Frau Annabelle Brandes

Mit den Stimmen der SPD-Fraktion und dem Rückenwind einer breiten demokratischen Unterstützung, wurde heute Annabelle Brandes durch den Rat der Stadt Essen zur neuen Beigeordneten des Geschäftsbereich 1 – Personal, Allgemeine Verwaltung und Digitalisierung – gewählt. Für die Bemühungen der…

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Rüttenscheider Straße: Ein Jahr Stillstand durch Streit zwischen CDU und Grünen

Essen-Rüttenscheid. Die offen ausgetragene Fehde innerhalb der schwarzgrünen Kooperation wirft die Weiterentwicklung der Rüttenscheider Straße um ein ganzes Jahr zurück. Zulasten der Bürgerinnen und Bürger sowie der Essener Stadtkasse erkaufen sich CDU und Grüne mit der…

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SPD-Fraktion fordert eine klare Linie im Umgang mit historischen Gebäuden

Der geplante Abriss der „Domstuben“ in Essen-Werden zeigt den allzu achtlosen Umgang mit historischen Gebäuden im Essener Stadtgebiet unmissverständlich auf. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert nicht nur den Schutz des Gebäudes in der…

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SPD-Fraktion will Kindern und Jugendlichen mehr Spielraum geben

Essen. Die heute im Rat der Stadt Essen beschlossene Spielraumleitplanung gibt von nun an die Leitlinien für den Um- und Neubau der Essener Spielplätze vor. Die SPD-Fraktion will diese aktiv ausgestalten und die Teilhabe sowie die Mitwirkung der Essener Kinder…

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Für uns in NRW Frank Müller

SPD UB Essen (SPD Essen)

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